Keine Umstrukturierung der Düsseldorfer Kulturinstitute

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 12.12.2013:
Produkt 025 281 010
Sachkonto 10000 5291000

Die Umstrukturierung der Düsseldorfer Kulturinstitute wird nicht realisiert. Der Haushaltsansatz wird um die hierfür vorgesehenen 500.000 Euro gekürzt.

Begründung:
Von der geplanten Umstrukturierung  der Düsseldorfer Kulturinstitute sind 13 Kulturinstitute und Museen betroffen. Dabei handelt es sich um das Filmmuseum, das Goethe-Museum, das Heinrich-Heine-Institut, das Hetjens-Museum/Deutsches Keramikmuseum, die Kunsthalle mit KIT, die Mahn- und Gedenkstätte, das NRW-Forum, das Schifffahrts-Museum, das Stadtarchiv, das Stadtmuseum, das städtische Restaurierungszentrum, die Stiftung Schloss und Park Benrath und das Theatermuseum.

DIE LINKE Ratsfraktion lehnt die Umstrukturierung der Düsseldorfer Kulturinstitute ab, da sie lediglich zur Durchsetzung weiterer Kürzungen dient. Ein Unternehmensberater untersucht hierzu die genannten Kulturinstitute und Museen um herauszufinden, wo der Rotstift angesetzt werden kann. Durch das Vorgehen wird die Arbeit der Kulturinstitute in der Öffentlichkeit herabgewürdigt und die MitarbeiterInnen verunsichert.
Neben der generellen Ablehnung ist jedoch auch die in¬trans¬pa¬rente Mittelverwendung zu kritisieren. Im Haushaltsplanentwurf sind für die Umstrukturierung 500.000 Euro eingestellt. Wofür diese Mittel konkret genutzt werden sollen, ist nicht bekannt. Zur Bezahlung des Unternehmensberaters werden die Mittel nicht benötigt, da kein Honorar gezahlt wird und Auslagen mit einer Monatspauschale in Höhe von 400 Euro aus dem Etat des Kulturamtes erstattet werden.

Auf die Frage wofür die Mittel dann benötigt werden, gibt die Verwaltung lediglich bekannt (Vorlage 41/ 144/2013): „Der Betrag von 500.000 Euro ist für das Thema ‚Strukturreform der Museen’ im Allgemeinen in den Haushaltsplanentwurf eingestellt. Über eine konkrete Mittelverwendung ist noch keine Entscheidung getroffen. Denkbar wären weiterführende Untersuchungen oder erste Umsetzungsschritte der Strukturreform.“

Freundliche Grüße

Angelika Kraft-Dlangamandla         Gilbert Yimbou