Stadtrat lehnt Bürgerentscheid über Opernneubau ab - Die Linke kündigt mehr Druck nach der Kommunalwahl an

Pressemitteilung

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 10.07.2025 einen Antrag der Linken auf einen Bürgerentscheid über den Neubau der Düsseldorfer Oper abgelehnt. Gegen einen Bürgerentscheid am 14.09.2025 stimmten CDU, SPD, Grüne, FDP, DIE PARTEI-Klima-Fraktion und AfD.

Die Linke wirft den anderen Fraktionen nun eine Verhinderung des Bürgerentscheids aus Angst vor der öffentlichen Meinung vor. Julia Marmulla, Fraktionssprecherin und Oberbürgermeisterkandidatin der Linken:

"Aus Angst vor einem Scheitern ihrer Milliardenpläne haben CDU, SPD, FDP und Grüne den Bürgerinnen und Bürgern das Recht verweigert, am 14. September selbst über den Opernneubau zu entscheiden. Diese Parteien wissen nämlich, dass die Düsseldorferinnen und Düsseldorfer die Milliardenoper ablehnen. Wir sind uns zudem sicher, dass die Menschen in Düsseldorf lieber in bezahlbare Wohnungen, einen zuverlässigeren ÖPNV sowie Erholungs- und Kulturangebote für alle investieren würden. In ihrem Alltag sorgen sie sich nicht um einen Opernneubau, sondern um den Mangel an Daseinsvorsorge und die Bezahlbarkeit ihrer Wohnungen."

Auf die Bereitschaft anderer Parteien, einem Bürgerentscheid nach der Kommunalwahl zuzustimmen, vertraut der Spitzenkandidat der Linken, Chris Demmer, nicht. Demmer kündigt an:

"Wir werden den Druck aus der Bevölkerung auch nach der Wahl in den Stadtrat tragen und für mehr direkte Demokratie in Düsseldorf kämpfen. Die anderen Parteien setzen nur darauf, den Wahltermin zu überstehen und dann den Opernneubau durchzupeitschen. Besonders die Grünen versuchen uns das Luftschloss eines Bürgerentscheids nach dem Wahltermin zu verkaufen. Eine durchschaubare Taktik, auf die niemand hereinfällt. Die Milliardenoper kommt, wenn dagegen nicht massiver Druck aufgebaut wird. Das wird jetzt Aufgabe der Linken sein."