Stand der Dinge „autofreier Sonntag“

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf  zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 11. Januar 2017:

In der Februar-Sitzung 2016 des OVA stellte DIE LINKE einen Antrag auf einen autofreien Sonntag in Düsseldorf. Dieser solle begleitend zu dem Marathon innerhalb des Lastrings stattfinden. Leider wurde dieser Antrag im Ausschuss abgelehnt. Auf Initiative des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) wurde das Thema „autofreier Sonntag“ erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Im Anregungs- und Beschwerdeausschuss brachte der ADFC im April 2016 die Forderung nach einem autofreien Sonntag ein und stieß auf Sympathien bei den Ausschussmitgliedern. So wurde der OVA gebeten die Verwaltung zu beauftragen die konzeptionellen Rahmenbedingungen für einen autofreien Sonntag darzulegen. In einer folgenden Informationsvorlage für den OVA, wurden daraufhin in der Sitzung Mitte Juni von der Verwaltung ausführlich die Rahmenbedingungen und kreativen Ansätze für einen „autofreien Sonntag“ dargestellt.  Aufgrund der rechtlichen und genehmigungsrechtlichen Rahmenbedingungen empfiehlt sich die Umsetzung an einem Tag durchzuführen, an dem die Stadt bereits ein Event plant. Hier wurden konkrete Events genannt, wie der Metro Group Marathon (Ende April 2017), Japan-Tag (Mitte Mai 2017), Triathlon (Ende Juni 2017), oder der Radaktiv-Tag (Juni 2017). Die Verwaltung weist darauf hin, dass es sich um jährlich stattfindende Termine handelt, so dass auch der „autofreie Sonntag“ regelmäßig stattfinden könne.

Eine Abfrage beim deutschen Städtetag ergab positive Rückmeldungen aus anderen Städten, die mit unterschiedlichen Konzepten positive Erfahrungen gemacht haben. Laut Informationsvorlage äußerte sich auch das Umweltamt positiv zu der Umsetzung als „bewusstseinsbildende Maßnahme“ und könnte sich vorstellen solch einen Tag in Bezug auf Auswirkungen zu Luft- und Lärmqualität zu begleiten. Auf Grundlage dieser Auswertung sollten Gespräche mit den erforderlichen Akteuren anberaumt und geführt werden.

Die Ratsfraktion DIE LINKE begrüßt die Entwicklung und hofft darauf, dass die BewohnerInnen Düsseldorfs schon 2017 einen „autofreien Sonntag“ erleben könne. 

Daher fragen wir an: 

  1. Zu welchen Ergebnissen haben die Gespräche mit den erforderlichen Akteuren bisher  geführt?

  2. Welcher Tag wird aktuell von der Verwaltung für einen „autofreien Sonntag“ favorisiert und wann soll dieser durchgeführt werden? 

  3. Wie ist der Stand der Umsetzung und welche konkreten Vereinbarungen wurden getroffen?

Mit freundlichen Grüßen  

Anja Vorspel                Lutz Pfundner                     Georg Blanchard 

 

Antwort der Verwaltung am 11.01.2017 (Beigeordneter Zuschke)

zu Frage 1: Die bisher vorstellig gewordenen Veranstalter hatten aufgrund des damit verbundenen Aufwandes und der Kosten kein Interesse, einen autofreien Sonntag im Rahmen ihrer Veranstaltung durchzuführen.

zu Frage 2: Aus den oben genannten Gründen gibt es bisher noch keinen favorisierten Tag.

zu Frage 3: Im Steuerungskreis für Großveranstaltungen am 06.01.2017 wurde die Durchführung eines autofreien Sonntages thematisiert. Auch hier wurde die Anzahl an geeigneten Veranstaltungen und interessierten Veranstaltern als sehr gering eingestuft. Darüber hinaus ist die Verwaltung mit der DMT bzgl. weiterer potentiell geeigneter Veranstaltungen im Gespräch.

Eine Realisierung wäre aufgrund der benötigten Vorlaufzeit frühestens in 2018 möglich.

 

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