Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Milliarden für den Neubau der Oper?
DIE LINKE sagt Nein!
Das Geld für die Oper besser für die Menschen einsetzen. Wir haben viele Ideen, was man besser mit dem Geld für den geplanten Neubau machen kann.
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Rede zum Haushalt 2025
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 12.12.2024 weiterlesen
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Pressemitteilungen
Kö-Bogen: Developer und Libeskind erfüllen Auflagen der EU-Ausschreibung nicht / Bezirksregierung eingeschaltet / LINKSFRAKTION prüft rechtliche Schritte
"die developer" erfüllen nach Auffassung der LINKSFRAKTION Düsseldorf weder die Teilnahmebedingungen der im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten "Informationen zur Teilnahme an einem vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb" noch die eigentlichen Ausschreibungsbedingungen für das Projekt "Kö-Bogen". Sie hätten bereits als Teilnehmer… Weiterlesen
Kriminalisierung beenden, Spritzenvergabe sicherstellen
Zu den Berichten darüber, dass 50% der Insassen der Justizvollzugsanstalt Ulmer Höh' drogenabhängig sind und 1/3 aller unangekündigten Drogentests in der JVA Ulmer Höh' positiv ausfallen, erklärt Frank Laubenburg, stellvertretender Vorsitzender der LINKSFRAKTION Düsseldorf und Mitglied im Ratsausschuss für Gesundheit und Soziales: Für alle… Weiterlesen
Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigenSonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein"Beratervertrag" zwischen Müller und derSparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesemVorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTIONDüsseldorf, Frank Laubenburg:Der Kölner Klüngel ist offenbar mit… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 05. November 2015 : Seit Anfang September diesen Jahres ist Düsseldorf abwechselnd mit anderen Städten Drehkreuz für Flüchtlinge, die mit Zügen aus Bayern oder Österreich nach Nordrhein-Westfalen kommen. Die Flüchtlinge kommen am Düsseldorfer Flughafen-Bahnhof an, von dort werden… Weiterlesen
Fördermittel für Sozialwohnungen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 15. November 2015: Im August dieses Jahres haben Oberbürgermeister Thomas Geisel und NRW-Bauminister Michael Groschek eine Zielvereinbarung über die Bereitstellung „globaler Fördermittel“ für den sozialen Wohnungsbau unterzeichnet. Darin verpflichtet sich das Land NRW für… Weiterlesen
Keine städtischen Mittel für die Tour de France
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 05. November 2015: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, dass für einen evtl. Prolog der Tour de France im Jahr 2018 oder zu einem anderen Termin in Düsseldorf keine Finanzmittel der Stadt oder ihrer Tochterunternehmen zur Verfügung gestellt werden. Begründung: … Weiterlesen
Beratungsstelle für Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 27.10.2015: Eine Beratungsstelle speziell für Menschen, die in der Prostitution arbeiten, wird in Düsseldorf eingerichtet. Die erforderlichen Personal- und Sachkosten werden in den Haushalt eingestellt. Begründung: Prostitution findet in Düsseldorf… Weiterlesen
Förderprogramme zur Schaffung von Unterkünften für Flüchtlinge
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 26.10.2015: Verschiedene Förderprogramme können von den Kommunen in Anspruch genommen werden, um Unterkünfte und Wohnungen für Flüchtlinge zu schaffen. Zu nennen sind hier die Sonderförderung Flüchtlingsunterkünfte der KfW, das Programm der NRW.BANK zur… Weiterlesen
Gestaltung Schadowstr. - Beteiligungsverfahren
Änderungsantrag zu TOP 3c der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 21. Oktober 2015: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die DS 61/110/2015 - Beteiligungsverfahren zur Gestaltung der Schadowstraße - mit folgendem geänderten Abs. 2 des Beschlusstenors:Entgegen der bisher… Weiterlesen
Barrierefreiheit in Schulen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Bauausschusses am 20. Oktober 2015: Mit der UN-Behindertenrechtskonvention wurden die Rechte der Menschen mit Behinderungen als Menschenrechte postuliert. Damit wurde die Behindertenpolitik auf eine qualitativ neue Stufe gehoben. Seit 2009 gilt die Konvention in Deutschland. Sie… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
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Christian Jäger