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Rede zum Haushalt 2026
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 19.03.2026
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Pressemitteilungen
Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigenSonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein"Beratervertrag" zwischen Müller und derSparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesemVorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTIONDüsseldorf, Frank Laubenburg:Der Kölner Klüngel ist offenbar mit… Weiterlesen
CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wollen den REP-Stadtrat Jürgen Krüger mit dem Ehrenring des Rates ehren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Auf einer Sitzung des Ältestenrates am 1. Dezember 2008 diskutierten OB Elbers, CDU, SPD, Grüne und FDP, ob der… Weiterlesen
Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 16.12.2010: In den Haushaltsplan werden die notwendigen Mittel zur Ausfinanzierung des Stellenplans unter Berücksichtigung der Tarif- und Besoldungserhöhungen im öffentlichen Dienst eingestellt. Begründung: Nur durch die Ausfinanzierung aller (auch der neu geschaffenen) Stellen kann… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 16.12.2010: Der Rat beschließt die Einführung einer Kulturförderabgabe in Höhe von 5 % des Übernachtungs-Preises auf alle im Stadtgebiet berechneten Hotelübernachtungen. Die Einnahmen aus dieser Abgabe kommen dem Kulturetat zugute. Begründung: 'Das sog.… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 16.12.2010: Die städtische Wohnungsgesellschaft SWD wird mit zusätzlich 20 Millionen Euro ausgestattet, um 2011 100 bis 200 Mietwohnungen im kommunalem Wohnungsbau zu realisieren. Dieser Betrag wird auch in den Folgejahren zur Verfügung gestellt und kontinuierlich um jeweils 20… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 16.12.2010: Der Hebesatz für die Gewerbesteuer von derzeit 440 v. H. wird auf 450 v. H. erhöht. Entsprechend werden Mehreinnahmen von 13,8 Mio. Euro eingeplant. Begründung: CDU und FDP haben seit 1999 die Einnahmesituation der Landeshauptstadt Düsseldorf im Bereich der Gewerbesteuer… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 16.12.2010: Die Stadt Düsseldorf richtet eine weitere integrierte Gesamtschule für gemeinsamen Unterricht (GU) von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Behinderungen ein. Die Stadt stellt schon jetzt die erforderlichen Mittel in den Haushaltsplan ein. Begründung: Jahr für Jahr… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 16.12.2010: Für die Bewerbung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden wird ein Betrag von 15.000.-€ im genannten Produkt zweckgebunden. Dieser Betrag steht für die Herstellung von Flyern und einen verbesserten Internet-Auftritt zur Verfügung. Inhaltlich erfolgt eine Abstimmung… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Kulturausschusses am 25.11.2010: Der Kulturausschuss beschließt die Schaffung einer städtischen Artothek, in der aus nicht genutzten Beständen Düsseldorfer Museen und Kultureinrichtungen Kunstwerke an interessierte BürgerInnen kostengünstig verliehen werden. BesitzerInnen des Düsselpasses können die… Weiterlesen
Kontakt
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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf August 2026