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Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 19.03.2026
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Pressemitteilungen
Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigenSonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein"Beratervertrag" zwischen Müller und derSparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesemVorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTIONDüsseldorf, Frank Laubenburg:Der Kölner Klüngel ist offenbar mit… Weiterlesen
CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wollen den REP-Stadtrat Jürgen Krüger mit dem Ehrenring des Rates ehren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Auf einer Sitzung des Ältestenrates am 1. Dezember 2008 diskutierten OB Elbers, CDU, SPD, Grüne und FDP, ob der… Weiterlesen
Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.11.2009: Produkt 036 365 010 TageseinrichtungenSachkonto 10000 5001000 Personalaufwendungen In den Kindertagesstätten wird wieder Personal wie vor Einführung des KiBiz als Personalbedarf zu Grunde gelegt und entsprechend… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.11.2009: Produkt 036 365 010 TageseinrichtungenSachkonto 10000 7831000 Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen oberhalb der Wertgrenze von 410 EUR Der Mittelansatz wird auf 3.100.000.- Euro festgesetzt.Der Mittelansatz bei… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.11.2009: Produkt 036 365 010 TageseinrichtungenSachkonto 10000 7831000 Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen oberhalb der Wertgrenze von 410 EUR Der Mittelansatz wird von 2.100.000.- Euro auf 3.100.000.- Euro erhöht. … Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.11.2009: Produkt 036 365 010 TageseinrichtungenSachkonto 1000 4461000 sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Der Mittelansatz wird für das Haushaltsjahr 2010 und folgende auf 0,00 Euro festgesetzt. Die Satzung vom 01.08.2008 wird… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 24.11.2009: Produkt 036 365 010 TageseinrichtungenSachkonto 1000 4321000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte Der Mittelansatz wird für das Haushaltsjahr 2010 und folgende auf 0,00 Euro festgesetzt. Die Satzung vom 01.08.2008 wird entsprechend… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 19.11.2009: Produkt 056 561 020 Sachkonto 10000 5318000 Sachkonto 10000 5001000 Die Leistung der gebührenfreien Vor-Ort-Energieberatung ist auszuweiten auf alle Düsseldorfer Haushalte. Die Energieberatung durch städtische Dienste wird durchgeführt von… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 19.11.2009: Produkt 056 561 020Sachkonto 10000 524 1000 Die Mittel für die Initiative 6 „Stromausschreibung“ werden bei 100.000.- Euro belassen, um einen höheren Anteil an erneuerbaren Energien zur Versorgung der städtischen Liegenschaften zu… Weiterlesen
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Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf August 2026