Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Milliarden für den Neubau der Oper?
DIE LINKE sagt Nein!
Das Geld für die Oper besser für die Menschen einsetzen. Wir haben viele Ideen, was man besser mit dem Geld für den geplanten Neubau machen kann.
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Rede zum Haushalt 2025
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 12.12.2024 weiterlesen
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Pressemitteilungen
Ältestenrat: Ehrenring für REP-Politiker
CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wollen den REP-Stadtrat Jürgen Krüger mit dem Ehrenring des Rates ehren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Auf einer Sitzung des Ältestenrates am 1. Dezember 2008 diskutierten OB Elbers, CDU, SPD, Grüne und FDP, ob der… Weiterlesen
Kö-Bogen: Verwaltungsvorlage indiskutabel
Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 05.02.2009: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf lehnt gemäß §10 Abs. 3 der Satzung über Ehrenauszeichnungen der Landeshauptstadt Düsseldorf die Verleihung des Ehrenrings des Rates an Jürgen Krüger ab.Begründung:Jürgen Krüger ist der Ehrenauszeichnung unwürdig.Mit freundlichen Grüßen … Weiterlesen
Änderungsantrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Vorlage 01/14/2009 zur Sitzung des Rates am 05.02.2009: Das Bundesverfassungsgericht hat am 20. Dezember 2007 festgestellt, dass die ARGEn verfassungswidrig sind; das Bundessozialgericht hat am 27. Januar 2009 erklärt, dass es den Regelsatz für LeistungsbezieherInnen bis 14 Jahre für… Weiterlesen
Günstige Theaterkarten für Düsselpass-InhaberInnen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 22.01.2009: Günstige Theaterkarten für Düsselpass-InhaberInnenDie Tarifstruktur des Schauspielhauses Düsseldorf wird für InhaberInnen des Düssel-Passes deutlich vergünstigt.Zu diesem Zweck werden 10 Prozent der Karten des Düsseldorfer Schauspielhauses zum Preis von 1 €€, 2 €€… Weiterlesen
Förderung der Stadtteilkultur
Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschuss am 22.01.2009: Eine lebendige Kulturszene innerhalb einer Stadt bedarf einer ausgewogenen Verteilung auf die einzelnen Stadtviertel. Die Förderung von Kulturprojekten im Stadtzentrum und die Konzentration auf Großveranstaltungen im innerstädtischen Bereich haben in der… Weiterlesen
Brandschutzmaßnahmen im Kunstmuseum Ehrenhof
Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Bauausschusses am 20.01.2009: Auf der letzten Sitzung hat der Bauausschuss für Brandschutzmaßnahmen im Kunstmuseum Ehrenhof 5.600.000.- Euro genehmigt. Begründet werden diese Brandschutzmaßnahmen mit Auflagen des Schadenversicherers (VdS). Da das Gebäude erst im Herbst 2001 eröffnet worden ist… Weiterlesen
Busspur auf der Rheinkniebrücke / Linie 835
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Verkehr am 14.01.2009:Die Verwaltung wird aufgefordert, die Freigabe der Busspur auf der Rheinkniebrücke für LKW und PKW wieder zurückzunehmen.Begründung:Die Rheinische Post berichtete am 08.12.2008 zutreffend folgendes: „Die Beschwerden über Ausfälle auf der Buslinie… Weiterlesen
Repressionsmassnahmen durch den OSD
Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Verkehr am 14.01.2009: Die Begründungen des Ordnungs- und Servicedienstes für verteilte Bußgelder sind auch nach Ansicht des Amtsgerichts Düsseldorf mehr als unzureichend. So hat z. B. das Amtsgericht Düsseldorf am 27. Juli 2007 ein Verfahren auf Kosten der Staatskasse… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
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40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
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Christian Jäger