Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 01.09.2009: Während der diesjährigen Sommerschulferien waren zahl- und umfangreiche Umbau- und Sanierungsmaßnahmen in Düsseldorfer Schulen geplant. In der Vergangenheit konnten leider nicht immer alle Planungen realisiert werden, was teilweise zu erheblichen Einschränkungen… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 01.09.2009: Zu Beginn des Schuljahres 2009/2010 sollten in Düsseldorf verschiedene weiterführende Schulen den Betrieb als Ganztagsschule aufnehmen. In diesem Zusammenhang fragt die LINKSFRAKTION Düsseldorf an: Konnten alle vorgesehenen Schulen zu Beginn des Schuljahres den… Weiterlesen

Anfrage aus aktuellem Anlass der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 25.06.2009: In der Regionalausgabe Düsseldorf der BILD-Zeitung vom 20.06.2009 wurde berichtet, dass die Taxizentrale Düsseldorf eG offenbar die Aufenthaltsorte ihrer FahrerInnen lückenlos überwacht. Es ist davon auszugehen, dass hier das "Global Positioning System"… Weiterlesen

Anfrage aus aktuellem Anlass zur Sitzung des Rates am 25.06.2009: Die Tarifverhandlungen für die 220.000 Beschäftigten der Sozial- und Erziehungsdienste sind nach einem fünftägigen Verhandlungsmarathon am Freitagnachmittag, 19.06.2009, ergebnislos abgebrochen worden. Durch die starre Haltung der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände sind… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 25.06.2009: Die Verwaltung wird gebeten, einen Vorschlag für eine Verlegung der Niederlassung Süd der ARGE Düsseldorf an einen Standort auszuarbeiten, der den Kriterien Wohnortnähe und Erreichbarkeit besser entspricht als der derzeitige Standort Reisholzer Werftstraße 68. Begründung:… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 25.06.2009: Die Verwaltung wird aufgefordert, genehmigte Freiflächen für Graffiti-Kunst zur Verfügung zu stellen. Es sollte sich dabei u.a. um Unterführungen oder Brücken im gesamten Düsseldorfer Stadtgebiet handeln. Die legalen Graffiti-Spots sind durch Schilder an den Bauwerken zu… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 25.06.2009: Gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf in Verbindung mit § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW kann die Tagesordnung der Ratssitzung auch in der Sitzung noch ergänzt werden, wenn es sich um Angelegenheiten handelt, die keinen Aufschub dulden oder die von… Weiterlesen