Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Milliarden für den Neubau der Oper?
DIE LINKE sagt Nein!
Das Geld für die Oper besser für die Menschen einsetzen. Wir haben viele Ideen, was man besser mit dem Geld für den geplanten Neubau machen kann.
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Rede zum Haushalt 2025
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 12.12.2024 weiterlesen
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Pressemitteilungen
Kö-Bogen: Developer und Libeskind erfüllen Auflagen der EU-Ausschreibung nicht / Bezirksregierung eingeschaltet / LINKSFRAKTION prüft rechtliche Schritte
"die developer" erfüllen nach Auffassung der LINKSFRAKTION Düsseldorf weder die Teilnahmebedingungen der im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten "Informationen zur Teilnahme an einem vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb" noch die eigentlichen Ausschreibungsbedingungen für das Projekt "Kö-Bogen". Sie hätten bereits als Teilnehmer… Weiterlesen
Kriminalisierung beenden, Spritzenvergabe sicherstellen
Zu den Berichten darüber, dass 50% der Insassen der Justizvollzugsanstalt Ulmer Höh' drogenabhängig sind und 1/3 aller unangekündigten Drogentests in der JVA Ulmer Höh' positiv ausfallen, erklärt Frank Laubenburg, stellvertretender Vorsitzender der LINKSFRAKTION Düsseldorf und Mitglied im Ratsausschuss für Gesundheit und Soziales: Für alle… Weiterlesen
Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigenSonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein"Beratervertrag" zwischen Müller und derSparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesemVorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTIONDüsseldorf, Frank Laubenburg:Der Kölner Klüngel ist offenbar mit… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Streichung § 6 der Düsseldorfer Straßenordnung (DStO)
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 03. Juni 2015: Der Ordnungs- und Verkehrausschuss fordert den Rat der Stadt Düsseldorf auf, den Paragraf 6 der Düsseldorfer Straßenordnung ersatzlos zu streichen. Begründung: Seit langem steht die Düsseldorfer Straßenordnung (DStO) – hier insbesondere… Weiterlesen
Kosten der Unterkunft im SGB II
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 03.06.2015: Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit betrug die Summe der nicht anerkannten, also nicht übernommenen Kosten der Kosten (KdU) im Jahr 2012 bundesweit 4,7 Prozent der von den SGB—II-Trägern tatsächlich geleisteten KdU-Aufwendungen. Diese nicht übernommenen Kosten… Weiterlesen
Umwandlung von Bekenntnisschulen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 02. Juni 2015: Die Kommune Düsseldorf als Schulträger soll das ihr zugestandene Initiativrecht wahrnehmen und an allen Bekenntnisschulen rechtzeitig (Stichtag für das Einleitungsverfahren wäre der 10. Januar des vorhergehenden Schuljahres, also der 10.01.2016) eine… Weiterlesen
VHS Düsseldorf: Vergütung der Dozentinnen und Dozenten
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 02. Juni 2015: An dem größten staatlich anerkannten und geförderten Weiterbildungsanbieter in Düsseldorf, der Volkshochschule, nehmen jährlich Tausende Düsseldorferinnen und Düsseldorfer an Weiterbildungsangeboten teil. Die angebotenen Kurse sind hervorragend… Weiterlesen
Schadstoffe in Schulmöbeln
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 02. Juni 2015: Wie die Rheinische Post am 23.3.2015 berichtete, können neue Möbel in Schulen giftige Gase in die Luft abgeben. Im Unterricht klagen SchülerInnen oft über Kopfschmerzen oder Übelkeit. Die Ursache dafür liegt manchmal unsichtbar in der Luft: Wie der TÜV… Weiterlesen
Beschäftigung von ZWD-MitarbeiterInnen in städtischen Freizeitanlagen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am 01. Juni 2015: Im Rahmen der Neuausrichtung der Freizeitanlagen Niederheid, Ulenbergstraße und Heerdt soll auch das MitarbeiterInnenkonzept zur Pflege und Betreuung der Anlage verändert werden, wie in der Sitzung des AÖE vom 09. Februar 2015… Weiterlesen
Erwerb von Belegungs- und Mietpreisbindungen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 01. Juni 2015: Der Düsseldorfer Stadtrat hat am 25.06.2009 die Richtlinien zur Umsetzung des kommunalen Förderprogramms „Erwerb von Belegungs- und Mietpreisbindungen durch Gewährung eines städtischen Zuschusses“ beschlossen. Auf der… Weiterlesen
Kontakt
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Christian Jäger