Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Kreisverband Die Linke Düsseldorf

Rede zum Haushalt 2026
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 19.03.2026
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Zu viel Miete?
Der Mieterverein Düsseldorf stellt auf seiner Seite verschiedene kostenlose tools zur Verfügung:
tool Mietpreisbremse
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Pressemitteilungen
Noch im November 2009 ließ der Verein „Die Arche – Christliches Kinder- und Jugendwerk e. V.“ anlässlich eines kritischen Artikels bei Telepolis, dem Online-Magazin des Verlages Heinz Heise, durch seine Rechtsanwälte erklären, dass die Stadt Düsseldorf dem Verein zum Bau einer Kita und eines Jugendzentrums nur ein Pachtgrundstück zur Verfügung… Weiterlesen
Auf dem Städtetag NRW, der am 10. Juni in Neuss stattfindet, wird für „die ernste Haushaltssituation der Kommunen“ angeboten „durch Versteigerung kommunaler Liegenschaften auf dem Weg einer öffentlichen Grundstücksauktion“ „kurzfristig Probleme (zu) lösen“. Dieses auf einer Versammlung, die unter dem Motto steht „Städte in Not – Leistungen für die… Weiterlesen
Aufgrund von Differenzen im Fraktionsvorstand der Ratsfraktion DIE LINKE fand mit Datum vom 14.05.2010 ein Wechsel im Fraktionsvorsitz statt. Durch den Rücktritt des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Frank Laubenburg wurde die Neuwahl notwendig. Die Ratsfraktion wählte Gilbert Yimbou zum neuen Fraktionsvorsitzenden. Dem Fraktionsstatut… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
ÄrztInnenmangel im Gesundheitsamt beheben
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 20.11.2015: In den Haushalt werden ausreichend Mittel eingestellt, um alle unbesetzten ÄrztInnen-Stellen im Gesundheitsamt zu angemessenen Gehältern zu besetzen und ggf. erforderliche zusätzliche Stellen zu schaffen. Begründung: Seit… Weiterlesen
Keine pauschale Kürzung im Bereich soziale Sicherung und Integration
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 20.11.2015: Im Bereich des Amts für soziale Sicherung und Integration, Amt 50, werden alle pauschalen Reduzierungen bei Sach- und Dienstleistungen in Höhe von rd. 3,4 Prozent zurückgenommen. Begründung: Um das strukturelle Defizit im… Weiterlesen
Automatische Versendung des Düssel-Passes
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 20.11.2015: Die notwendigen Mittel für eine automatische Versendung des Düssel-Passes an alle erfassten Anspruchsberechtigten werden in den Haushalt eingestellt. Begründung: Immer mehr Menschen in Düsseldorf leben in Armut oder sind… Weiterlesen
Kostenfreie Erste-Hilfe-Kurse an Schulen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschus ses für Gesundheit und Soziales am 20.11.2015: Auf den Eigenanteil der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler an Erste-Hilfe-Kursen wird verzichtet, die Stadt Düsseldorf trägt die gesamten Kosten. Der Haushaltsansatz wird entsprechend angepasst. Begründung: In den 9.… Weiterlesen
Verkauf der städtischen Grundstücke stoppen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 19. November 2015: Die Verwaltung wird beauftragt, den ausufernden Verkauf von städtischem Grundbesitz zu beenden. Die im HH-Plan 2016 und den folgenden Jahren veranschlagten Haushaltsansätze zu den Verkäufen von… Weiterlesen
Prestige-Zuwendungen abschaffen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 19. November 2015: Die Zuwendungen für laufende Zwecke an private Unternehmen werden um 590.000.- Euro gekürzt. Folgende Zuwendungen werden komplett gestrichen: Reiter- und Rennverein – „Großer… Weiterlesen
Keine pauschale Kürzung im Kulturbereich
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 19. November 2015: Im Haushalt werden alle pauschalen Reduzierungen bei Sach- und Dienstleistungen im Kulturbereich in Höhe von rd. 3,4 Prozent zurückgenommen. Begründung: Um das strukturelle Defizit im Haushalt zu reduzieren, sollen in diesem Jahr 17… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger



