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Rede zum Haushalt 2026
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 19.03.2026
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Pressemitteilungen
Heute vor zehn Jahren wurden bei einem Bombenanschlag an der Düsseldorfer S-Bahnstation Wehrhahn/Ackerstraße zehn Menschen - mehrheitlich jüdischen Glaubens - schwer verletzt. Bis heute konnten der oder die Täter nicht ermittelt werden. Zur Ermittlungsarbeit der Polizei erklärt Frank Laubenburg (DIE LINKE), Mitglied des Rates der Landeshauptstadt… Weiterlesen
Zum Geschäftsbericht 2009 der Düsseldorfer AWISTA GmbH, des früheren städtischen Eigenbetriebs für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung, erklärt Frank Laubenburg (DIE LINKE), Mitglied des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf: Einen nahezu unveränderten Personalbestand präsentiert die AWISTA in ihrem Geschäftsbericht 2009. Von durchschnittlich… Weiterlesen
Auf der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 22. Juni 2010 soll der Jugendhilfeausschuss der Übertragung der Trägerschaft von mehreren Kindertageseinrichtungen von städtischer in freie Trägerschaft zustimmen (Vorlage 51/68/2010). Hierzu erklärt Ronny Meyer (DIE LINKE), Mitglied im Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf: Für DIE… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Alle vorgesehenen Haushaltsmittel für die Planungen und den Bau der Stadtbahn U 81 werden gestrichen. Begründung: DIE LINKE ist für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, allerdings gegen ein weiteres Prestige-Objekt, das Millionen-Summen… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: In den Haushalt werden ausreichend Mittel eingestellt, um eine Erhöhung des Regelhonorars für Dozentinnen und Dozenten der Volkshochschule Düsseldorf auf 25 Euro je Unterrichtsstunde zu finanzieren. Die Richtlinien über Mitarbeiterinnen- und… Weiterlesen
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Beschlussentwurf:Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf ermächtigt die Verwaltung, mit dem Investor verbindliche Regelungen zu treffen, nach denen der Schulneubau mit der Fertigstellung erworben wird. Eine Anmietung mit anschließendem Verkauf der… Weiterlesen
HH-Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015 zu TOP 40 (Vorlage 66/ 81/2015): Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgeschlagenen Termine für verkaufsoffene Sonntagnachmittage im Jahr 2016 im Sinne der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.11.2015 sowie des entsprechenden Runderlasses… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Der Rat der Stadt Düsseldorf beschließt, dass die Verwaltung keine Erträge für die Erstattung anderer Behörden für Amtshilfen im Rahmen von Abschiebungen berechnet und keinerlei Ausgaben tätigt, die Abschiebungen unterstützen. Die dafür tätigen… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Es werden Mittel bereitgestellt, um mindestens drei weitere Luftmessstationen einzurichten. Begründung: Die Luft in Düsseldorf ist schlecht. In den Jahren 2013 und 2014 wurden zwar erstmals seit mehreren Jahren leichte Verbesserungen bei den Messwerten… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 20. November 2015: Der Ausschuss fordert die Verwaltung auf, den Haushaltsansatz „Zuwendungen für laufende Zwecke an private Unternehmen“ abzuschaffen und die Beschäftigten in reguläre Arbeitsverhältnisse zu überführen. Begründung: 2012… Weiterlesen
Kontakt
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Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf August 2026