Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Kreisverband Die Linke Düsseldorf

Rede zum Haushalt 2026
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 19.03.2026
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Zu viel Miete?
Der Mieterverein Düsseldorf stellt auf seiner Seite verschiedene kostenlose tools zur Verfügung:
tool Mietpreisbremse
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Pressemitteilungen
B8-Center Flingern: DIE LINKE schaltet Bezirksregierung ein / Bisher keine Abnahme der Fluchtwege und Feuerwehrzufahrten?
Zur aktuellen Diskussion über das B8-Einkaufscenter an der Werdener Straße in Flingern erklärt Ben Klar (DIE LINKE), Mitglied der Düsseldorfer Bezirksvertretung 02 (Flingern/Düsseltal): Bis heute hat nach Angaben der zuständigen städtischen Bauaufsicht noch keine Endabnahme des B8-Centers stattgefunden. Wörtlich heißt es in einer… Weiterlesen
Zum Tode von Maria Wachter erklärt der Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE, Gilbert Yimbou: In tiefe Trauer hat uns die Nachricht vom Tode Maria Wachters versetzt. Ihr Leben - sie wurde im April 100 Jahre alt - hatte sie dem Kampf gegen den Faschismus und für ein gerechteres und besseres Leben für Alle gewidmet. Um dieses noch zu ihren… Weiterlesen
Cross-Border-Deal: Stadt verschweigt, dass Erlöse in den allgemeinen Haushalt fließen
Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat einen 1999 abgeschlossenen Cross-Border-Vertrag durch einen Aufhebungsvertrag mit dem US-Investor vorzeitig beendet. Nach Angaben der Stadt bleibe „der volle Barwertvorteil erhalten und kommt Gebührenzahlern zugute“. Zu dieser Halbwahrheit erklärt Frank Laubenburg (DIE LINKE), Mitglied des Rates der… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Modernisierungsmieterhöhung in Hassels-Nord – aktueller Stand
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des AWM am 11. Januar 2016: Erhebliche Mieterhöhungen nach der Modernisierung der über 1.400 Wohnungen mit rund 3.600 BewohnerInnen im Bereich der Fürstenberger Straße und Potsdamer Straße waren letztes Jahr mehrfach Gegenstand von Anfragen und Anträgen im Ausschuss für Wohnungswesen und… Weiterlesen
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10.12.2015 zu TOP 54 (Vorlage 41/72/2015-1): Die Verwaltung wird beauftragt, die Einrichtung eines dem Bücherbus gleichwertigen dezentralen Bibliothekangebots im Bereich der derzeitigen Haltestellen zu prüfen. Die Entscheidung über die Einstellung des Bücherbusses wird so… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Der Rat fordert die Verwaltung der Stadt Düsseldorf auf, ihr gesetzliches Mitwirkungsrecht im Steuerermittlungsverfahren (§21 Abs. 3 FVG) zur Gewerbesteuer wahrzunehmen und für die Teilnahme an kommunalen Betriebsprüfungen mindestens vier Personalstellen… Weiterlesen
Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Der Hebesatz für die Gewerbesteuer von derzeit 440 v. H. wird zum 01.01.2016 um 10 % auf 484 v. H. erhöht. Begründung: Die Unternehmenssteuerreform 2008 hat für die Unternehmen in Deutschland zu einer Reduzierung der durchschnittlichen Steuerbelastung… Weiterlesen
Bezahlbares Sozialticket für Düsseldorf
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Das Sozialticket wird in Düsseldorf zu einem Preis von 10.- Euro/ Monat angeboten. Begründung: Seit Januar 2013 gibt es das „SozialTicket - Mein Ticket“ im Regeltarif zum Preis von monatlich 29,90 Euro. Im Januar 2015 erhöhte sich der Preis auf 30,90… Weiterlesen
Bau von Sozialwohnungen durch die Stadt
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Der Rat der Stadt Düsseldorf spricht sich dafür aus, dass mindestens 30 Millionen Euro der Fördermittel des Landes für den Bau von Sozialwohnungen auf städtischen Grundstücken von der Stadt in Anspruch genommen werden. In den Haushalt werden ausreichend… Weiterlesen
Ausfinanzierung des Stellenplans
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: In den Haushaltsplan werden die notwendigen Mittel zur Ausfinanzierung des Stellenplans, der am 16.09.2015 dem Personalrat vorgestellt wurde, unter Berücksichtigung der Tarif- und Besoldungserhöhungen im öffentlichen Dienst eingestellt. Zudem wird die… Weiterlesen
Kontakt
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