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Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 19.03.2026
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Pressemitteilungen
Zu den Planungen des ThyssenKrupp-Konzerns, den Produktionsstandort Düsseldorf-Benrath der ThyssenKrupp Nirosta zu schließen, erklären die Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht, die auch wirtschaftspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE ist, und der wirtschaftspolitische Sprecher der Düsseldorfer Ratsfraktion DIE… Weiterlesen
Das Kölner Glasflaschenverbot zu Karneval sollte als Muster für Düsseldorfer Verbotspläne herhalten, war aber offenbar rechtswidrig. Zu den entsprechenden heute verkündeten Urteilen des Verwaltungsgerichts Köln erklärt Ratsmitglied Frank Laubenburg (DIE LINKE): Die heutigen Urteile des Verwaltungsgerichts Köln entsprechen den politischen… Weiterlesen
Zu der wiederholten Absage der Sitzung des Anregungs- und Beschwerdeausschuss des Düsseldorfer Rates sagt der Vertreter der LINKEN in diesem Ausschuss Dieter Sawalies: „Erneut wurde die für den Donnerstag 16. September terminierte Sitzung des Anregungs- und Beschwerdeausschuss abgesagt, weil angeblich nicht genügend Beschwerdefälle vorliegen… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, den „Runden Tisch Waldschänke“ wieder einzuberufen. Es wird der Teilnehmerkreis der vorangegangenen Sitzungen eingeladen. Der „Runde Tisch Waldschänke“ wird nur im Einvernehmen mit den betroffenen AnwohnerInnen –… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016: Am 25. Juni 2015 verabschiedete der Rat mit großer Mehrheit einen Antrag, der auf Initiative der LINKEN zurückging, wonach der Rat unangekündigte Abschiebungen ablehnt sowie Nachtabschiebungen weitgehend vermieden werden sollen. Den Betroffenen, die von den… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11. Februar 2016: Der Wohnungsmarkt in Düsseldorf ist seit Jahren angespannt. Das Wohnungsangebot kann seit langem die hohe Nachfrage besonders im unteren Preissegment nicht befriedigen. Alleine seit dem Jahr 2009 ist zudem die Preisbindung für rund 7.000 Sozialwohnungen in… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 21. Januar 2016: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Kosten die Einführung eines wöchentlichen eintrittsfreien Tages in den städtischen Museen und Kultureinrichtungen hervorrufen würde. Begründung: Die Einführung eines wöchentlichen eintrittsfreien Tages… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 14. Januar 2016: Der Kindertreff Geeststraße 99 wird zum 31.12.2015 vom Deutschen Roten Kreuz aufgegeben und ab dem 01.01.2016 von der Stadt Düsseldorf weitergeführt. Den Mitarbeiter/innen vom DRK wurde angeboten, sich bei der Stadt Düsseldorf zu… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13.01.2016: Die Verwaltung wird beauftragt, die Einrichtung einer Energiesicherungsstelle und die Entschärfung der Frist bis zur möglichen Energiesperre zu prüfen und dem Ausschuss für Gesundheit und Soziales ein Realisierungskonzept vorzulegen. … Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13.01.2016: Im Jahr 2009 wurde der „Rahmenplan zur Sozialberichterstattung auf Basis amtlicher Statistiken für die Landeshauptstadt Düsseldorf“ (Vorlage Nr. 11/24/2009) verabschiedet. Die Zielsetzung der Berichterstattung wird auf der städtischen… Weiterlesen
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Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf August 2026