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Rede zum Haushalt 2026
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 19.03.2026
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Pressemitteilungen
Die Grünen in Kaarst ziehen aufgrund des wachsenden Drucks ihr rassistisches Wahlplakat zurück. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion Düsseldorf, Gilbert Yimbou:Es freut mich, dass die Grünen endlich ihr Plakat zurückziehen, ich habe das seit Montag gefordert.Ich hoffe, dass die Grünen damit nicht nur dem massiven Druck… Weiterlesen
Auf der gestrigen Veranstaltung des lokalen Klimaschutzbündnisses "Astr(h)ein" erklärten die Vertreter von CDU und FDP übereinstimmend, dass das Sozialticket in Dortmund im Januar 2010 wieder eingestellt werde, weil es "zu teuer" sei. Hierzu erklärt der Spitzenkandidat der LINKEN. Düsseldorf zu den Kommunalwahlen, Frank Laubenburg:CDU und FDP ist… Weiterlesen
Zur heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, der eine Verordnung zum Alkoholverbot in bestimmen Bereichen der Freiburger Innenstadt für rechtswidrig hält, erklärt Frank Laubenburg, Vorsitzender der LINKSFRAKTION Düsseldorf und Spitzenkandidat der LINKEN zu den Kommunalwahlen:Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs in… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des AWTL am 27. August 2015: Im Haushaltsplan 2015 der Landeshauptstadt Düsseldorf wird auf der Seite 215 unter „Dezernat 03 - Immobilienhandel“ unter der Nr. 700310002 „Grundstückshandel“ eine Einnahme von 55.000.000 Euro ausgewiesen. In mehreren Gesprächen und Verlautbarungen hat der… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 26. August 2015: Die Landesbausparkasse Nord-West hat die Vermarktungszeiten von Eigentumswohnungen ausgewertet. Dabei hat sie festgestellt, dass sich diese in den teuersten Segmenten in Düsseldorf innerhalb eines Jahres verdreifacht haben.… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 25. August 2015: In Düsseldorf droht laut einer Stellungnahme der Verwaltung im Herbst eine Lücke von ca. 500 Kita-Plätzen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht das Betreuungsgeld („Herdprämie“) kassiert hat, wird die Lücke in den nächsten Jahren rapide… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 19.08. 2015: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss fordert die Verwaltung auf, die LSA (Lichtsignalanlage, im folgenden Ampel genannt) an der Neusser Straße, Höhe Düssel Straße zu entfernen und diese durch einen FGÜ (Fußgängerüberweg, im folgenden… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIe LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 19. August 2015: Die Rheinbahn wirbt damit, dass sie nun auf 140 Monitoren in allen U-Bahnen Videos unter dem Motto „Wiederbelebung – auch du kannst Leben retten“ laufen lässt. Diese erläutern, was man tun kann wenn jemand das Bewusstsein verliert. Dies… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 19. August 2015: Düsseldorf ist seit 2009 Mitglied des Netzwerkes European Forum for Urban Security (EFUS) und in diesem Rahmen als Partner der Programme „Democracy, Cities and Drugs II“ und „Local initiatives against extremism (LIAISE)” aufgeführt. Der… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 18. August 2015: In den „Richtlinien über Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterhonorare für Veranstaltungen der Volkshochschule der Landeshauptstadt Düsseldorf“ werden die Honorare für die DozentInnen der VHS geregelt. Unter anderem werden hier aufgeführt unter 2.1 die… Weiterlesen
Kontakt
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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf August 2026