Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Kreisverband Die Linke Düsseldorf

Rede zum Haushalt 2026
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 19.03.2026
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Zu viel Miete?
Der Mieterverein Düsseldorf stellt auf seiner Seite verschiedene kostenlose tools zur Verfügung:
tool Mietpreisbremse
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Pressemitteilungen
Refinanzierung der geplanten Telepresence-Anlage
Zur Sitzung des AWTL am 9. Juni 2009 erklärt das beratende Mitglied der LINKSFRAKTION Düsseldorf im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften Gerhard Gust: Im Rahmen der aus Bundesmitteln des Konjunkturpaketes II an die Stadt Düsseldorf fließenden Gelder beabsichtigt die Verwaltung im Rathaus eine Telepresence-Anlage im… Weiterlesen
Für Montag, den 8. Juni hat Oberbürgermeister Elbers Medienberichten zufolge zu einem "Energiegipfel" ins Rathaus eingeladen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Umweltverbände, Gewerkschaften und LINKSFRAKTION haben keine Einladung zum "Energiegipfel" des Oberbürgermeisters am kommenden Montag erhalten.… Weiterlesen
Kein Ausbau des Düsseldorfer Flughafens
Das Bundeskabinett hat in der letzten Woche den Entwurf eines Flughafenkonzeptes verabschiedet, der einen weiteren Ausbau des Düsseldorfer Flughafens vorsieht. Diese Pläne werden von der LINKSFRAKTION Düsseldorf abgelehnt. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Frank Laubenburg: Bundesverkehrsminister Tiefensee geht in seinem… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Einsparung von Personalkosten durch Beschäftigung von ZWD-MitarbeiterInnen in städtischen Freizeitanlagen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am 17. August 2015: In der Freizeitanlage Heerdt werden durch den Einsatz von ZWD-MitarbeiterInnen rund 50.000 Euro Personalkkosten eingespart. Sollte sich das Projekt in Heerdt bewähren, sollen auch in den Freizeitanlagen Niederheid und Uhlenberg… Weiterlesen
„Mietpreisbremse“ in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des AWM am 17. August 2015: Seit 1. Juli 2015 gilt auch in Düsseldorf die neue „Mietpreisbremse“ aufgrund des Gesetzes zur Dämpfung des Mietenanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten. Danach soll bei Neuverträgen die Miete zu Beginn des Mietverhältnisses die ortsübliche Vergleichsmiete (§ 558… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 25. Juni 2015: Der Rat der Stadt Düsseldorf appelliert an die Düsseldorfer Ausländerbehörde‚ das Innenministerium NRW und die Bezirksregierung, schnellstmöglich gemeinsam eine für die Familie Cholakhyan positive Lösung zu finden. Der Rat der Stadt Düsseldorf appelliert an die… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 25. Juni 2015: Der Rat der Stadt Düsseldorf beschließt, dass die Kosten für notwendige Integrationskräfte in der OGS-Ferienbetreuung durch die Stadt Düsseldorf für alle Kinder mit Beeinträchtigung übernommen werden. Begründung: Am 10. Juni 2015 schickte der Verein „Gemeinsam… Weiterlesen
Aufstellung des städtischen Haushalts 2016
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 25. Juni 2015: Der Rat der Stadt Düsseldorf fordert die Verwaltung auf, bei der Aufstellung des Haushalts 2016 folgende Punkte zu berücksichtigen: In den Planungen zum Haushaltsentwurf ist die Ausfinanzierung des städtischen Stellenplans vorzusehen.Zur Finanzierung des Haushalts… Weiterlesen
Aussetzung von Hartz IV-Sanktionen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 25. Juni 2015: Die Verwaltung wird beauftragt, sich in der Trägerversammlung des Jobcenters Düsseldorf für eine Aussetzung von Sanktionen gegen ALG II-Beziehende einzusetzen, bis das Bundesverfassungsgericht hierzu abschließend Stellung genommen hat. Begründung: Aus einer Anfrage… Weiterlesen
Keine Nachtabschiebungen in Düsseldorf
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 25. Juni 2015: Der Rat der Stadt Düsseldorf spricht sich gegen Nachtabschiebungen aus und appelliert an alle beteiligten Behörden, diese Forderung umzusetzen. Der Rat der Stadt Düsseldorf appelliert an die Düsseldorfer Ausländerbehörde, alle geplanten Abschiebungen… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
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40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
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Christian Jäger



