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Pressemitteilungen
Opernneubau kostet 183 Millionen Euro vor dem ersten Spatenstich – DIE LINKE fordert einen Bürgerentscheid
Der Düsseldorfer Stadtrat soll in seiner Haushaltsberatung am 12.12.2024 über den Auslobungsbeschluss für den Neubau der Düsseldorfer Oper entscheiden. Eine entsprechende Beschlussvorlage wird Ende November unter anderem im Kulturausschuss und im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beraten. Der Auslobungsbeschluss umfasst den Architekten-… Weiterlesen
Am Rande eines breiten Mieter:innenprotests gegen die Entmietung von Wohnungen an der Bankstraße besetzten am Sonntag, den 03.11.2024, Aktivist:innen eine der leerstehenden Wohnungen in der Bankstraße 11. Sie richteten sich im Anschluss mit vier Forderungen an die Düsseldorfer Stadtspitze. Statt eines Gesprächs mit dem Oberbürgermeister folgte am… Weiterlesen
Anfragen der LINKEN im Stadtrat beantwortet: Keine Klarheit über Kosten des Opernneubaus
Anfragen der LINKEN zu den Kosten des geplanten Neubaus der Deutschen Oper am Rhein wurden in der Sitzung des Stadtrats am 19.09.2024 eher ausweichend beantwortet. Dadurch sieht sich DIE LINKE Ratsfraktion allerdings bestätigt in ihren Befürchtungen. Sigrid Lehmann, Ratsmitglied der LINKEN: "Die Stadtspitze schweigt beharrlich zu den wahren… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Entmietung der Mauerstraße 32
Anfrage des Ratsmitglieds Julia Marmulla zur Sitzung des AWM am 02.09.2024 (AWM/032/2024): Bedauerlicherweise sieht die Gesetzgebung die Möglichkeit einer “Verwertungskündigung” nach § 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB vor, wenn sich die Vermieter:in durch die bestehenden Mietverhältnisse an der “angemessenen wirtschaftlichen Verwertung” einer Immobilie… Weiterlesen
Wirkung unterschiedlicher Quotierungsvorgaben auf die Entwicklung des Wohnungsbestande
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 02.09.2024 (AWM/031/2024): Über ein Jahrzehnt lang bestand die Wohnungspolitik von CDU, SPD, Grüne und FDP im Wesentlichen in einer Quotierungsvorgabe für den geförderten Wohnungsbau von lediglich 20 Prozent bei Wohnungsbauvorhaben im… Weiterlesen
Ausnahmen von der Wohnraumschutzsatzung aufgrund der wirtschaftlichen Situation von Eigentümer:innen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des AWM am 02.09.2024 (AWM/030/2024): In der Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 26.04.2024 stellte für DIE LINKE Peter Klein eine Anfrage nach fortgesetzten Wohnungsleerständen in der Blücherstraße. Die Verwaltung antwortete, dass diese Wohnungen dem Wohnungsmarkt nicht wieder zugeführt… Weiterlesen
Sexualisierte Gewalt an Düsseldorfer Schulen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 27.08.2024 (SCHUA/059/2024): Sexueller Missbrauch kann überall stattfinden – im familiären Kontext, aber auch in staatlichen wie in privaten Einrichtungen. Die Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder ist deshalb eine der wichtigsten gesellschaftspolitischen… Weiterlesen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 27.06.2024 (RAT/207/2024): In der Ratssitzung vom 10. März 2022 beschloss der Stadtrat der Landeshauptstadt einen Antrag von CDU und Bündnis 90/Die Grünen. In diesem Antrag unter dem Titel „Klarer Kompass: Sponsorenrichtlinien schaffen“ wurde die Verwaltung beauftragt, bis zur… Weiterlesen
Anfrage des Ratsmitglieds Sigrid Lehmann zur Sitzung des Rates am 27.06.2024 (RAT/209/2024): In der Düsseldorfer Stadtgesellschaft gibt es starken Widerstand gegen öffentliche Veranstaltungen der AfD, insbesondere in städtischen Räumlichkeiten. Die Medien berichteten ausführlich über die Proteste von “Düsseldorf stellt sich quer” gegen die… Weiterlesen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 27.06.2024 (RAT/206/2024): Notwendige Investitionen in den Erhalt von Düsseldorfer Kulturbauten wurden lange zurückgestellt oder vermindert. Der kommende Bedarfsbeschluss zur Tonhalle beispielsweise wird aus Sicht der LINKEN fünf Jahre zu spät erarbeitet. Seit der ersten… Weiterlesen
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