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Rede zum Haushalt 2026
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 19.03.2026
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Pressemitteilungen
Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigenSonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein"Beratervertrag" zwischen Müller und derSparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesemVorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTIONDüsseldorf, Frank Laubenburg:Der Kölner Klüngel ist offenbar mit… Weiterlesen
CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wollen den REP-Stadtrat Jürgen Krüger mit dem Ehrenring des Rates ehren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Auf einer Sitzung des Ältestenrates am 1. Dezember 2008 diskutierten OB Elbers, CDU, SPD, Grüne und FDP, ob der… Weiterlesen
Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Integrationsausschusses am 22.11.2010: Produkt 031 351 020 Zeile 15 Sachkonto 10000 5318016 Der Haushaltsansatz wird von 490.800 Euro auf 700.000 Euro erhöht. Die zusätzlichen Mittel werden zum Ausbau der freiwilligen Sprachförderung für MigrantInnen verwendet. Begründung: Das… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 18.11.2010: Produkt 012 121 020 Sachkonto 10000 5019000 Personalaufwendungen Produkt 012 121 020 Sachkonto 10000 5421000 Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeit Produkt 012 121 020 Sachkonto 10000 5431000 … Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 18.11.2010: Produkt 012 122 020 Sachkonto 10000 448800 Erstattung anderer Behörden für Amtshilfen im Rahmen von Landabschiebungen Produkt 012 122 020 Sachkonto 10000 5251000Leistungen der AWISTA für die Dienstfahrzeuge der Kommunalen… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 17.11.2010: Produkt 031 313 010 Sachkonto 10000 5291000 Die Mittel für den Einsatz eines gewerblichen Ordnungsdienstes werden von 7.500.- Euro auf 0.- Euro gesetzt. Bestehende Verträge mit gewerblichen Ordnungsdiensten werden gekündigt. … Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 17.11.2010: Produkt 031 311 010 Sachkonto 10000 5331018 Die Mittel für die Übernahme von Wohnbeschaffungskosten SGB XII werden auf 127.500.- Euro erhöht. Begründung: Die von der Verwaltung angesetzten 1.030,00 Euro pro Fall sind viel zu niedrig.… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 17.11.2010: Produkt 031311040 Sachkonto 10000 5431000 Die Mittel für die Herstellung von Informationsmaterial, Broschüren und für die Durchführung von Veranstaltungen für Menschen mit Behinderungen werden von 11.985.- Euro auf 50.000.- Euro erhöht.… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIe LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 17.11.2010: Produkt 031 311 010 Sachkonto 10000 5331029 Der Haushaltsansatz für diesen Posten wird von 3.100.000.- Euro auf 3.954.000.- Euro erhöht. Begründung: Die Mietrichtwerte sind viel zu niedrig angesetzt. Wohnraum, der diesem Richtwert… Weiterlesen
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Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf August 2026