Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 2. September 2008:Der Schulausschuss möge beschließen:Die Verwaltung wird aufgefordert, mit den weiterführenden Schulen (Sekundarstufe 1) zu klären, dass denjenigen Familien, die ihre Kinder ab dem Schuljahr 2009/2010 auf einer Gesamtschule anmelden, keine Nachteile durch den… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 01.09.2008: Anfang des Jahres 2008 wurde bekannt, dass auch das Land NRW Hilfe zur Beseitigung des "Müllnotstandes" der Region Neapel angeboten hatte.Laut Presseberichten vom März 2008 sollten - nach Angaben des Landes NRW - in Düsseldorf 5.000 Tonnen… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu den Haushaltsberatungen 2009 des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 30.10.2008: Die Erträge aus den Benutzungsgebühren für die Unterbringung in Obdachlosenunterkünften werden nicht wie geplant um 211.900.- Euro erhöht, sondern verbleiben bei 2.347.000.- Euro. Die Verwaltung wird beauftragt, einen… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13. August 2008:Am 18. Juli 2008 stellte das Landesinstitut für Datenverarbeitung und Statistik seine Zahlen zur Entwicklung der Säuglingssterblichkeit vor. Dabei wurde deutlich, dass die Säuglingssterblichkeit in Düsseldorf seit Jahren… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13. August 2008:In einem Beschluss des Bundessozialgerichts vom 6.12.2007 (B 14/7b AS 50/06 R) wurde festgehalten, dass Leistungsbeziehenden nach dem SGB II für Pflichttermine bei Sozialbehörden anfallende Fahrtkosten erstattet werden müssen. Damit hat… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13. August 2008 stellt die LINKSFRAKTION folgenden Antrag:Die Verwaltung wird gebeten, in einer der nächsten Sitzung über die materielle Situation von Menschen mit HIV und AIDS in Düsseldorf, die Transferleistungen erhalten, zu berichten.Begründung:Auf… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13. August stellt die LINKSFRAKTION folgenden Antrag:Die Verwaltung wird gebeten bis zu den Haushaltsberatungen im Oktober 2008 darzulegen, mit welchem Kostenaufwand für die Stadt und mit welchem Nutzen für schwerhörige Menschen der Einsatz von… Weiterlesen