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Milliarden für den Neubau der Oper?

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Das Geld für die Oper besser für die Menschen einsetzen. Wir haben viele Ideen, was man besser mit dem Geld für den geplanten Neubau machen kann.
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Rede zum Haushalt 2024

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen

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Pressemitteilungen

"die developer" erfüllen nach Auffassung der LINKSFRAKTION Düsseldorf weder die Teilnahmebedingungen der im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten "Informationen zur Teilnahme an einem vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb" noch die eigentlichen Ausschreibungsbedingungen für das Projekt "Kö-Bogen". Sie hätten bereits als Teilnehmer… Weiterlesen

Zu den Berichten darüber, dass 50% der Insassen der Justizvollzugsanstalt Ulmer Höh' drogenabhängig sind und 1/3 aller unangekündigten Drogentests in der JVA Ulmer Höh' positiv ausfallen, erklärt Frank Laubenburg, stellvertretender Vorsitzender der LINKSFRAKTION Düsseldorf und Mitglied im Ratsausschuss für Gesundheit und Soziales: Für alle… Weiterlesen

Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigenSonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein"Beratervertrag" zwischen Müller und derSparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesemVorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTIONDüsseldorf, Frank Laubenburg:Der Kölner Klüngel ist offenbar mit… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.05.2015:  Die Aufnahmerichtlinie der Europäischen Union schreibt vor, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge besonders geschützt werden sollen. In Deutschland haben sie einen Anspruch auf Inobhutnahme durch das Jugendamt, einen persönlichen Vormund und… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses zu TOP 9 (Vorlage 70/28/2014-1 Grünordnungsplan 2025) am 7. Mai 2015:  Bei Überlegungen hinsichtlich der künftigen Nutzung von freiwerdenden Friedhofsflächen sind grundsätzlich Aspekte der Pietät zu beachten. Bei einer Nutzung von Friedhofsflächen als städtische… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses zu TOP 9 (Vorlage 70/28/2014-1 Grünordnungsplan 2025) am 7. Mai 2015:  Die im Grünordnungsplan zur Umsetzung vorgesehene Prioritätenliste wird um einen Zeitplan und mit Kostenschätzungen ergänzt. Begründung: Der Grünordnungsplan enthält eine Fülle von konkreten… Weiterlesen

Umschichtung von Mitteln beim Jobcenter

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 06.05.2015:  Am 30. März 2015 berichtete die Rheinische Post unter dem Titel „Bundesagentur spart an Hilfen für Langzeitarbeitslose“ über die Praxis der Umschichtung von Mitteln bei den Jobcentern. In dem Artikel heißt es hierzu:  „Die Job-Center… Weiterlesen

Fehlerhafte Hartz IV-Bescheide

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 06.05.2015:  Entscheidungen der Jobcenter zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen, zu den Kosten der Unterkunft oder zu Sanktionen sind häufig fehlerhaft.  Gegen eine Entscheidung des Jobcenters kann der Hartz IV-Beziehende Widerspruch… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 04. Mai 2015: Das Wohnungsamt wird beauftragt, folgende mehrsprachige Informationen für die MieterInnen der IWG in Hassels wegen der begonnen bzw. unmittelbar bevorstehenden Modernisierungsmaßnahmen zu geben: Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 30. April 2015:  Die Verwaltung wird beauftragt, für die Änderung des § 3 der Geschäftsordnung des Rates einen Vorschlag zu erarbeiten und dem Rat zur Abstimmung vorzulegen. Mit der Änderung soll eine Speicherung der Internet-Übertragung der Ratssitzungen ermöglicht werden.  Begrün… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

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Christian Jäger

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf Mai 2024