Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Milliarden für den Neubau der Oper?
DIE LINKE sagt Nein!
Das Geld für die Oper besser für die Menschen einsetzen. Wir haben viele Ideen, was man besser mit dem Geld für den geplanten Neubau machen kann.
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Rede zum Haushalt 2024
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen
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Pressemitteilungen
Umsetzung des Konjunkturpakets II so nicht akzeptabel
Zu den Vorschlägen der Verwaltung zur Umsetzung des Konjunkturpakets II erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: 2,3 Millionen Euro will die Verwaltung für den Bau eines Parkplatzes amISS-Dome aus den Mitteln des Konjunkturpakets II bereitstellen. Bei der Kostenkalkulation für den… Weiterlesen
Obrigkeitshörigkeit und Kunst schließen sich aus
Zur Strafanzeige des Düsseldorfer Ordnungsdezernenten Leonhardt gegen die MacherInnen des Düsseldorf-Films „Rattenhuber und die Wilde Maus“, Djadja Desastra und Henk van Dreumel, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Die Ordnungs- und Sicherheitspolitik in der Stadt Düsseldorf ist erschreckend. Im… Weiterlesen
Kö-Bogen: Developer und Libeskind erfüllen Auflagen der EU-Ausschreibung nicht / Bezirksregierung eingeschaltet / LINKSFRAKTION prüft rechtliche Schritte
"die developer" erfüllen nach Auffassung der LINKSFRAKTION Düsseldorf weder die Teilnahmebedingungen der im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten "Informationen zur Teilnahme an einem vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb" noch die eigentlichen Ausschreibungsbedingungen für das Projekt "Kö-Bogen". Sie hätten bereits als Teilnehmer… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Soziale Betreuung von Flüchtlingen
Änderungsantrag zu TOP 20 (Vorlage 50/37/2015-1) der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 25. Juni 2015: Der Rat beauftragt die Verwaltung, die soziale Betreuung bedarfsgerecht anzupassen und weitere Wohlfahrtsverbände in die Betreuung einzubeziehen. Dabei soll eine Richtgröße der sozialen Betreuung von 1:80 für erwachsene… Weiterlesen
Krankenstand und Belastungsanzeigen bei der Stadtverwaltung Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisations-ausschusses am 18.06.2015: Auch unter SPD/FDP/Grüne sollen weiterhin im Personaletat 32 Millionen Euro jährlich eingespart werden. Das geht zu Lasten der städtischen Bediensteten und des Services für die EinwohnerInnen. Immer wieder wird über unzumutbare… Weiterlesen
Situation der Frauenhäuser im Jahr 2014
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 16.06.2015 stellt DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf folgende Anfrage: Jede dritte Frau in der Europäischen Union ist einer aktuellen Studie zufolge seit ihrer Jugend Opfer körperlicher oder sexueller Gewalt geworden. In Frauenhäusern finden die betroffenen… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Sportausschusses am 10.06.2015: Der Sportausschuss fordert die Verwaltung auf, dass Bäderkonzept unter Berücksichtigung folgender Punkte zu überarbeiten und in der Augustsitzung des Sportausschusses über mögliche Auswirkungen zu berichten: Auch für die Bäder in Flingern und Benrath ist eine… Weiterlesen
Strom- und Wassersperren im Jahr 2014
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 03. Juni 2015: Die Verbraucherzentrale NRW stellt in ihrem Dossier zur Energiearmut fest: „Das Zusammenspiel aus stetig steigenden Preisen für existentielle Güter wie Wohnen, Energie, Lebensmittel und Bekleidung, stagnierenden Einkommen, prekären… Weiterlesen
Streichung § 6 der Düsseldorfer Straßenordnung (DStO)
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 03. Juni 2015: Der Ordnungs- und Verkehrausschuss fordert den Rat der Stadt Düsseldorf auf, den Paragraf 6 der Düsseldorfer Straßenordnung ersatzlos zu streichen. Begründung: Seit langem steht die Düsseldorfer Straßenordnung (DStO) – hier insbesondere… Weiterlesen
Kosten der Unterkunft im SGB II
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 03.06.2015: Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit betrug die Summe der nicht anerkannten, also nicht übernommenen Kosten der Kosten (KdU) im Jahr 2012 bundesweit 4,7 Prozent der von den SGB—II-Trägern tatsächlich geleisteten KdU-Aufwendungen. Diese nicht übernommenen Kosten… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
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Christian Jäger