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Milliarden für den Neubau der Oper?

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Rede zum Haushalt 2024

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen

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Pressemitteilungen

Ältestenrat: Ehrenring für REP-Politiker

Pressemitteilung

CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wollen den REP-Stadtrat Jürgen Krüger mit dem Ehrenring des Rates ehren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Auf einer Sitzung des Ältestenrates am 1. Dezember 2008 diskutierten OB Elbers, CDU, SPD, Grüne und FDP, ob der… Weiterlesen

Kö-Bogen: Verwaltungsvorlage indiskutabel

Pressemitteilung

Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 26. März 2015: Der Kulturausschuss beschließt die Einrichtung eines jährlichen Förderpreises für (Off)Kulturvereine der freien Düsseldorfer Kunst- und Kulturszene. Hierzu wird ebenfalls eine Jury eingerichtet und Förderkriterien aufgestellt.  Begründung: Die kleinen… Weiterlesen

Flüchtlinge in Sportvereinen

Sportausschuss

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Sportausschusses am 25. März 2015:  Für 2015 werden rund 4.000 Flüchtlinge in Düsseldorf erwartet. Das Willkommensein und die frühzeitige Integration von Neuzugewanderten sind wichtige Voraussetzungen für ein respektvolles, friedliches und kommunikatives Zusammenleben.  Um diesen Menschen… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisations-ausschusses am 19. März.2015: Aus der Anfrage der LINKEN im Bundestag zur „Entwicklung der befristeten Beschäftigung in den einzelnen Bundesländern“ (Drucksache 18/2320) geht hervor, dass in Deutschland im Jahr 2013 etwa acht Prozent aller Beschäftigten im Alter… Weiterlesen

Leiharbeit und Werkverträge in städtischen Betrieben und Tochterfirmen

Ausschuss für Personal und Organisation

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 19. März 2015: Der Gesetzgeber hat spätestens seit Einführung der Hartz-Gesetze die Leiharbeit hoffähig gemacht. Die Leiharbeitsbranche boomt auf hohem Niveau weiterhin. Laut Bundesarbeitsagentur waren im Jahresdurchschnitt 2013 in Deutschland… Weiterlesen

Düsseldorfer Straßenordnung (DStO)

Ausschuss für Ordnung und Verkehr

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrs-ausschusses am 18. März 2015:  Seit langem steht die Düsseldorfer Straßenordnung (DStO) – hier insbesondere der § 6 „Störendes Verhalten auf Straßen und in Anlagen“ – in der Kritik. § 6 DStO verbietet Handlungen, die nach Meinung der Stadt ein Eingreifen der… Weiterlesen

Sozialberichterstattung in Düsseldorf

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.03.2015: Im Jahr 2009 wurde der „Rahmenplan zur Sozialberichterstattung auf Basis amtlicher Statistiken für die Landeshauptstadt Düsseldorf“ (Vorlage Nr. 11/24/2009) verabschiedet. Die Zielsetzung der Berichterstattung wird auf der städtischen… Weiterlesen

Hartz IV-Sanktionen in Düsseldorf

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 18.03.2015: Jedes Jahr werden tausende Sanktionen gegen Hartz IV-Beziehende in Düsseldorf verhängt, weil sie Forderungen des Jobcenter nicht erfüllt haben oder weil ihnen dies unterstellt wird. Die meisten Sanktionen erfolgen, da es Konflikte um… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf April 2024