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Rede zum Haushalt 2026
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 19.03.2026
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Pressemitteilungen
Nicht nur die CDU in Düsseldorf hat Spenden von Tochtergesellschaften des städtischen Unternehmens IDR bekommen, sondern auch SPD und Grüne.Hierzu der Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Düsseldorf, Gilbert Yimbou:„Nachdem bekannt wurde, dass die CDU über eine Tochtergesellschaft der IDR 6.000.- Euro als Spende bekommen hat und zwei… Weiterlesen
Am 02. Februar steht bei der Sitzung des Düsseldorfer Rates unter dem ersten Punkt die Verpflichtung eines Ratsmitgliedes auf der Tagesordnung.Dabei handelt es sich um Georg Blanchard, der für Ergün Durmus in die Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf nachrückt.Ergün Durmus hat sein Ratsmandat aus familiären und beruflichen Gründen niedergelegt.Dazu… Weiterlesen
Nach der Ankündigung von Oberbürgermeister Elbers, dass Düsseldorf nie mehr eine preiswerte Wohnstadt sein wird und er das auch gar nicht will (WZ vom 16.11.2011), setzt er jetzt noch einen oben drauf. In der Rheinischen Post vom 12.12.2011 ließ er verlauten, dass Familien, die in Düsseldorf einen Job finden, sich ja dann in den umliegenden… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 15. Dezember 2016: Der Rat fordert die Verwaltung der Stadt Düsseldorf auf, ihr gesetzliches Mitwirkungsrecht im Steuerermittlungsverfahren (§21 Abs. 3 FVG) zur Gewerbesteuer wahrzunehmen und für die Teilnahme an kommunalen Betriebsprüfungen in ausreichender Zahl… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 15. Dezember 2016: Ein Produkt „Förderung für Projekte der Antirassismusarbeit“ wird im Haushalt eingerichtet und eine jährliche Gesamtförderung in Umfang von 20.000 Euro bereitgestellt. Ziele des neu zu schaffenden Produktes sind: die Förderung von Projekten zum… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 06.12.2016: Der Gleichstellungsausschuss fordert die Verwaltung auf, Hebammen kostenlose Parkausweise für das Düsseldorfer Stadtgebiet auszustellen. Begründung: Die schwierige berufliche Situation der Hebammen wurde von der Düsseldorfer Hebammenzentrale,… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 24. November 2016: Über 1.100 Stellen sind in der Düsseldorfer Stadtverwaltung nicht besetzt. Das ist jede achte Stelle in der Verwaltung. Die Qualität des Services für die BürgerInnen leidet zunehmend darunter, da die Erreichbarkeit mittlerweile bei… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Haushaltssitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschuss am 23. November 2016: Für die Ausstattung von Haltestellen (mit und ohne Wartehäuschen) mit Sitzbänken sowie den barrierefreien Ausbau von Haltestellen sollen entsprechende Mittel im Haushalt (Produkt: 5454701) zur Verfügung gestellt werden.… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 23. November 2016: Investitionsmaßnahmen 5454101 7.01070016 Bezirksradwegenetze Die Auszahlungen für Baumaßnahmen für Bezirksradwegenetze sind für 2017, 2018 und 2019 auf jeweils 2.000.000 € zu erhöhen. Begründung: Es ist ausdrücklich zu… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Liegenschaften am 22. November 2016: Im Entwurf des städtischen Haushaltsplan für 2017 sind folgende Positionen zu ändern: Immobilienhandel Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen Veräußerung von Grundstücken und… Weiterlesen
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Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf August 2026