Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Rede zum Haushalt 2024
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen
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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf
04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2
Vortrag und Diskussion
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Pressemitteilungen
Umsetzung des Konjunkturpakets II so nicht akzeptabel
Zu den Vorschlägen der Verwaltung zur Umsetzung des Konjunkturpakets II erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: 2,3 Millionen Euro will die Verwaltung für den Bau eines Parkplatzes amISS-Dome aus den Mitteln des Konjunkturpakets II bereitstellen. Bei der Kostenkalkulation für den… Weiterlesen
Obrigkeitshörigkeit und Kunst schließen sich aus
Zur Strafanzeige des Düsseldorfer Ordnungsdezernenten Leonhardt gegen die MacherInnen des Düsseldorf-Films „Rattenhuber und die Wilde Maus“, Djadja Desastra und Henk van Dreumel, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Die Ordnungs- und Sicherheitspolitik in der Stadt Düsseldorf ist erschreckend. Im… Weiterlesen
Kö-Bogen: Developer und Libeskind erfüllen Auflagen der EU-Ausschreibung nicht / Bezirksregierung eingeschaltet / LINKSFRAKTION prüft rechtliche Schritte
"die developer" erfüllen nach Auffassung der LINKSFRAKTION Düsseldorf weder die Teilnahmebedingungen der im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten "Informationen zur Teilnahme an einem vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb" noch die eigentlichen Ausschreibungsbedingungen für das Projekt "Kö-Bogen". Sie hätten bereits als Teilnehmer… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Düsseldorfer Kulturamt noch arbeitsfähig?
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 28. Mai 2015: Das Kulturamt der Landeshauptstadt Düsseldorf hat die Sitzungen des „Beirats für Tanz und Theater“ sowie der „Jury Förderpreise für darstellende Kunst“ abgesagt. Begründet wurden die Absagen wie folgt: Aus personellen Gründen kann eine entsprechende Vorbereitung… Weiterlesen
Flüchtlingsheime-ans-Netz
Antrag des Ratsherrn Frank Grenda (PIRATEN) und der Fraktion Die Linke.Düsseldorf: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beauftragt die Verwaltung, a) alle vorhandenen Gemeinschaftsunterkünfte (ohne Hotels} für Flüchtlinge auf einen evtl. vorhandenen Hausanschluss/Übergabepunkt (ÜP} zu überprüfen und notfalls entsprechende… Weiterlesen
Änderungsantrag zum Grünordnungsplan 2025
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 13. Mai 2015 zum TOP 14 "Grünordnungsplan 2025" (Vorlage 70/28/2014-1): Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, dass der Grünordnungsplans jeweils auf der Ebene GOP II und GOP III mit einer breiten… Weiterlesen
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Düsseldorf
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.05.2015: Die Aufnahmerichtlinie der Europäischen Union schreibt vor, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge besonders geschützt werden sollen. In Deutschland haben sie einen Anspruch auf Inobhutnahme durch das Jugendamt, einen persönlichen Vormund und… Weiterlesen
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses zu TOP 9 (Vorlage 70/28/2014-1 Grünordnungsplan 2025) am 7. Mai 2015: Bei Überlegungen hinsichtlich der künftigen Nutzung von freiwerdenden Friedhofsflächen sind grundsätzlich Aspekte der Pietät zu beachten. Bei einer Nutzung von Friedhofsflächen als städtische… Weiterlesen
Mehr Verbindlichkeiten für den Grünordnungsplan
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Umweltausschusses zu TOP 9 (Vorlage 70/28/2014-1 Grünordnungsplan 2025) am 7. Mai 2015: Die im Grünordnungsplan zur Umsetzung vorgesehene Prioritätenliste wird um einen Zeitplan und mit Kostenschätzungen ergänzt. Begründung: Der Grünordnungsplan enthält eine Fülle von konkreten… Weiterlesen
Umschichtung von Mitteln beim Jobcenter
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 06.05.2015: Am 30. März 2015 berichtete die Rheinische Post unter dem Titel „Bundesagentur spart an Hilfen für Langzeitarbeitslose“ über die Praxis der Umschichtung von Mitteln bei den Jobcentern. In dem Artikel heißt es hierzu: „Die Job-Center… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
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fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf März 2024
§6 der Straßenordnung muss weg
Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung