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Milliarden für den Neubau der Oper?
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Rede zum Haushalt 2024
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen
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Pressemitteilungen
Zur heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, der eine Verordnung zum Alkoholverbot in bestimmen Bereichen der Freiburger Innenstadt für rechtswidrig hält, erklärt Frank Laubenburg, Vorsitzender der LINKSFRAKTION Düsseldorf und Spitzenkandidat der LINKEN zu den Kommunalwahlen:Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs in… Weiterlesen
Zur Sitzung des AWTL am 9. Juni 2009 erklärt das beratende Mitglied der LINKSFRAKTION Düsseldorf im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften Gerhard Gust: Im Rahmen der aus Bundesmitteln des Konjunkturpaketes II an die Stadt Düsseldorf fließenden Gelder beabsichtigt die Verwaltung im Rathaus eine Telepresence-Anlage im… Weiterlesen
Für Montag, den 8. Juni hat Oberbürgermeister Elbers Medienberichten zufolge zu einem "Energiegipfel" ins Rathaus eingeladen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Umweltverbände, Gewerkschaften und LINKSFRAKTION haben keine Einladung zum "Energiegipfel" des Oberbürgermeisters am kommenden Montag erhalten.… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. September 2015: Steigende Strompreise, explodierende Heizkosten und steigende Mieten führen dazu, dass vor allem Menschen mit geringem Einkommen immer häufiger Strom, Gas und Wasser abgestellt wird. Im vergangenen Jahr wurden in Düsseldorf 6.566 Stromsperren, 838 Gassperren und… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. September 2015: Die Verwaltung wird aufgefordert, die Richtlinien über Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterhonorare der VHS Düsseldorf gemäß Beschluss des VHS-Kuratoriums vom 19. Juni 2015 zu überarbeiten und dem Rat zur Genehmigung vorzulegen. Begründung: Am 19. Juni hat das… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. September 2015: Der Rat fordert die Verwaltung auf, dass Bäderkonzept 2020 unter Berücksichtigung folgender Punkte zu überarbeiten: Auch für die Bäder in Flingern und Benrath ist eine umfassende Öffnung für die Bevölkerung zu gewährleisten. Die vorgesehenen… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des AWTL am 27. August 2015: Im Haushaltsplan 2015 der Landeshauptstadt Düsseldorf wird auf der Seite 215 unter „Dezernat 03 - Immobilienhandel“ unter der Nr. 700310002 „Grundstückshandel“ eine Einnahme von 55.000.000 Euro ausgewiesen. In mehreren Gesprächen und Verlautbarungen hat der… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 26. August 2015: Die Landesbausparkasse Nord-West hat die Vermarktungszeiten von Eigentumswohnungen ausgewertet. Dabei hat sie festgestellt, dass sich diese in den teuersten Segmenten in Düsseldorf innerhalb eines Jahres verdreifacht haben.… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 25. August 2015: In Düsseldorf droht laut einer Stellungnahme der Verwaltung im Herbst eine Lücke von ca. 500 Kita-Plätzen. Nachdem das Bundesverfassungsgericht das Betreuungsgeld („Herdprämie“) kassiert hat, wird die Lücke in den nächsten Jahren rapide… Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 19.08. 2015: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss fordert die Verwaltung auf, die LSA (Lichtsignalanlage, im folgenden Ampel genannt) an der Neusser Straße, Höhe Düssel Straße zu entfernen und diese durch einen FGÜ (Fußgängerüberweg, im folgenden… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
info@linksfraktion-duesseldorf.de
Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf Juni 2024