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Rede zum Haushalt 2024

Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen

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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf

04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2

Vortrag und Diskussion
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Pressemitteilungen

Zur Sitzung des AWTL am 2. April 2009 erklärt das beratende Mitglied der LINKSFRAKTION Düsseldorf im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften Gerhard Gust:Neben der Tatsache, dass wesentliche Bereiche der Stadtplanung, z.B. Kultur, Klimaschutz, Strassen- und Verkehrsplanung usw. gar keinen Eingang in das… Weiterlesen

Zu den Plänen von OB Dirk Elbers, die Stadtsparkasse Düsseldorf zur Finanzierung des Projekt Kö-Bogens heranzuziehen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Das Projekt Kö-Bogen wackelt munter weiter. Die von der Stadt als "Investor" bezeichneten Akteure verfügen weder über ausreichendes… Weiterlesen

Zu den Vorschlägen der Verwaltung zur Umsetzung des Konjunkturpakets II erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: 2,3 Millionen Euro will die Verwaltung für den Bau eines Parkplatzes amISS-Dome aus den Mitteln des Konjunkturpakets II bereitstellen. Bei der Kostenkalkulation für den… Weiterlesen

Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Schadstoffe in Schulmöbeln

Schulausschuss

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 02. Juni 2015: Wie die Rheinische Post am 23.3.2015 berichtete, können neue Möbel in Schulen giftige Gase in die Luft abgeben. Im Unterricht klagen SchülerInnen oft über Kopfschmerzen oder Übelkeit. Die Ursache dafür liegt manchmal unsichtbar in der Luft: Wie der TÜV… Weiterlesen

Beschäftigung von ZWD-MitarbeiterInnen in städtischen Freizeitanlagen

Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen am 01. Juni 2015:  Im Rahmen der Neuausrichtung der Freizeitanlagen Niederheid, Ulenbergstraße und Heerdt soll auch das MitarbeiterInnenkonzept zur Pflege und Betreuung der Anlage verändert werden, wie in der Sitzung des AÖE vom 09. Februar 2015… Weiterlesen

Erwerb von Belegungs- und Mietpreisbindungen

Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 01. Juni 2015:  Der Düsseldorfer Stadtrat hat am 25.06.2009 die Richtlinien zur Umsetzung des kommunalen Förderprogramms „Erwerb von Belegungs- und Mietpreisbindungen durch Gewährung eines städtischen Zuschusses“ beschlossen. Auf der… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 28. Mai 2015:  Der Rat der Stadt Düsseldorf fordert den Kommunalen Arbeitgeberverband auf, dafür zu sorgen, dass die Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten die geforderte Anerkennung und Aufwertung ihrer Arbeit erhalten und es schnell zu einem Tarifergebnis kommt. Begrü… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 28. Mai 2015: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und auf welche Weise für die Stadt Düsseldorf eine Ausnahmegenehmigung beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zum Betrieb von lizensierten Abgabestellen von Cannabisprodukten erwirkt werden kann.  Weiterhin… Weiterlesen

Verschrottung des Info-Pavillons

Ratsfraktion

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 28. Mai 2015:  Der Rat fordert die Verwaltung auf, den Info-Pavillon am Kö-Bogen nach Beendigung seines Einsatzes einer Verschrottung zuzuführen. Begründung: Im Schwarzbuch der Steuerzahlerbundes wird der Kö-Pavillon als Musterbeispiel für Verschwendung aufgeführt. 2,2 Millionen Euro… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 28. Mai 2015:  Die Verwaltung wird beauftragt, Verhandlungen mit dem Land NRW aufzunehmen, um die Landes-Liegenschaft auf dem Gelände der Ulmer Höh´ per Vorzugsrecht zu erwerben.   Begründung: Das Land knüpft an den Verkauf seiner Liegenschaft Ulmer Höh´ - der südliche Teil des… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf März 2024

§6 der Straßenordnung muss weg

Hier das Gutachten zur Düsseldorfer Straßenordnung