Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Milliarden für den Neubau der Oper?
DIE LINKE sagt Nein!
Das Geld für die Oper besser für die Menschen einsetzen. Wir haben viele Ideen, was man besser mit dem Geld für den geplanten Neubau machen kann.
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Rede zum Haushalt 2025
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Julia Marmulla am 12.12.2024 weiterlesen
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Pressemitteilungen
Noch im November 2009 ließ der Verein „Die Arche – Christliches Kinder- und Jugendwerk e. V.“ anlässlich eines kritischen Artikels bei Telepolis, dem Online-Magazin des Verlages Heinz Heise, durch seine Rechtsanwälte erklären, dass die Stadt Düsseldorf dem Verein zum Bau einer Kita und eines Jugendzentrums nur ein Pachtgrundstück zur Verfügung… Weiterlesen
Auf dem Städtetag NRW, der am 10. Juni in Neuss stattfindet, wird für „die ernste Haushaltssituation der Kommunen“ angeboten „durch Versteigerung kommunaler Liegenschaften auf dem Weg einer öffentlichen Grundstücksauktion“ „kurzfristig Probleme (zu) lösen“. Dieses auf einer Versammlung, die unter dem Motto steht „Städte in Not – Leistungen für die… Weiterlesen
Aufgrund von Differenzen im Fraktionsvorstand der Ratsfraktion DIE LINKE fand mit Datum vom 14.05.2010 ein Wechsel im Fraktionsvorsitz statt. Durch den Rücktritt des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Frank Laubenburg wurde die Neuwahl notwendig. Die Ratsfraktion wählte Gilbert Yimbou zum neuen Fraktionsvorsitzenden. Dem Fraktionsstatut… Weiterlesen
Suche nach Anfragen und Anträgen im Rat und in den Ausschüssen
Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Der Rat fordert die Verwaltung der Stadt Düsseldorf auf, ihr gesetzliches Mitwirkungsrecht im Steuerermittlungsverfahren (§21 Abs. 3 FVG) zur Gewerbesteuer wahrzunehmen und für die Teilnahme an kommunalen Betriebsprüfungen mindestens vier Personalstellen… Weiterlesen
Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Der Hebesatz für die Gewerbesteuer von derzeit 440 v. H. wird zum 01.01.2016 um 10 % auf 484 v. H. erhöht. Begründung: Die Unternehmenssteuerreform 2008 hat für die Unternehmen in Deutschland zu einer Reduzierung der durchschnittlichen Steuerbelastung… Weiterlesen
Bezahlbares Sozialticket für Düsseldorf
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Das Sozialticket wird in Düsseldorf zu einem Preis von 10.- Euro/ Monat angeboten. Begründung: Seit Januar 2013 gibt es das „SozialTicket - Mein Ticket“ im Regeltarif zum Preis von monatlich 29,90 Euro. Im Januar 2015 erhöhte sich der Preis auf 30,90… Weiterlesen
Bau von Sozialwohnungen durch die Stadt
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Der Rat der Stadt Düsseldorf spricht sich dafür aus, dass mindestens 30 Millionen Euro der Fördermittel des Landes für den Bau von Sozialwohnungen auf städtischen Grundstücken von der Stadt in Anspruch genommen werden. In den Haushalt werden ausreichend… Weiterlesen
Ausfinanzierung des Stellenplans
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: In den Haushaltsplan werden die notwendigen Mittel zur Ausfinanzierung des Stellenplans, der am 16.09.2015 dem Personalrat vorgestellt wurde, unter Berücksichtigung der Tarif- und Besoldungserhöhungen im öffentlichen Dienst eingestellt. Zudem wird die… Weiterlesen
Keine Haushaltsmittel für die Stadtbahn U 81
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: Alle vorgesehenen Haushaltsmittel für die Planungen und den Bau der Stadtbahn U 81 werden gestrichen. Begründung: DIE LINKE ist für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, allerdings gegen ein weiteres Prestige-Objekt, das Millionen-Summen… Weiterlesen
Honorare bei der Volkshochschule erhöhen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 10. Dezember 2015: In den Haushalt werden ausreichend Mittel eingestellt, um eine Erhöhung des Regelhonorars für Dozentinnen und Dozenten der Volkshochschule Düsseldorf auf 25 Euro je Unterrichtsstunde zu finanzieren. Die Richtlinien über Mitarbeiterinnen- und… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
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Christian Jäger