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Rede zum Haushalt 2026
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 19.03.2026
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Pressemitteilungen
Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigenSonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein"Beratervertrag" zwischen Müller und derSparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesemVorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTIONDüsseldorf, Frank Laubenburg:Der Kölner Klüngel ist offenbar mit… Weiterlesen
CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wollen den REP-Stadtrat Jürgen Krüger mit dem Ehrenring des Rates ehren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Auf einer Sitzung des Ältestenrates am 1. Dezember 2008 diskutierten OB Elbers, CDU, SPD, Grüne und FDP, ob der… Weiterlesen
Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.11.2010: Produkt: 054 541 010 Zeile: 15 Sachkonto: 10000 5317000 Der passive Lärmschutz wird in aktiven Lärmschutz umgewandelt. Die Haushaltsansätze werden entsprechend geändert. Begründung: Die Bedürfnisse der Bevölkerung werden nicht adäquat… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.11.2010: Produkt: 054 547 010 Zeile: 13 Sachkonto: 10000 5221000 Der Ausschuss beschließt für 2011 und die folgenden Jahre die Erhöhung der Haushaltsstelle um 400.000.- Euro auf 800.000.- Euro. Begründung: Der behindertengerechte Umbau von… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 17.11.2010: Produkt 031 351 010 Sachkonto 10000 5431000 Die Mittel für die Ausgabe und Bewerbung für die Öffentlichkeitsarbeit für den Düsselpass werden um 6.000.- Euro auf 10.000.- Euro erhöht. Damit erhöhen sich die Gesamtkosten auf 57.100.-… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Schulausschusses am 16.11.2010: Produkt 025 271 010 Sachkonto 10000 4461000 Für alle Kurse, die an der Volkshochschule angeboten werden, wird die Gebührenfreiheit für InhaberInnen des Düsselpasses eingeführt, so dass jede Person, die unter diese Gruppe fällt, pro Semester mindestens einen… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Schulausschusses am 16.11.2010: Produkt 021 242 010 Sachkonto 10000 5001000 Für die Schulbibliotheken/Selbstlernzentren der weiterführenden Schulen werden zehn Halbtags- stellen geschaffen. Die entsprechenden Mittel werden in den Haushalt eingestellt. Begründung: An einigen Düsseldorfer… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Schulausschusses am 16.11.2010: Hauptschule Produkt 021 212 010 Sachkonto 10000 7831000 Realschule Produkt 021 215 010 Sachkonto 10000 7831000 Gymnasium Produkt 021 217 010 Sachkonto 10000 7832000 Gesamtschule Produkt 021 218 010 Sachkonto 10000 7831000 … Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Schulausschusses am 16.11.2010: Produkt: 025 263 010 Zeile: 13 Sachkonto: 10000 5291005 Produkt: Neu Die Mittel im Sachkonto 10000 5291005 (freiberufliche Lehrkräfte) werden von 117.400.- Euro auf 0.- Euro herabgesetzt. In einem neu zu schaffenden Sachkonto werden Mittel in Höhe… Weiterlesen
Kontakt
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Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf August 2026