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Pressemitteilungen
Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigenSonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein"Beratervertrag" zwischen Müller und derSparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesemVorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTIONDüsseldorf, Frank Laubenburg:Der Kölner Klüngel ist offenbar mit… Weiterlesen
CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wollen den REP-Stadtrat Jürgen Krüger mit dem Ehrenring des Rates ehren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Auf einer Sitzung des Ältestenrates am 1. Dezember 2008 diskutierten OB Elbers, CDU, SPD, Grüne und FDP, ob der… Weiterlesen
Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Schulausschusses am 16.11.2010: Produkt 021 242 010 Sachkonto 10000 5291006 Alle SchülerInnen, die am offenen Ganztag in der Grundschule, an der pädagogischen Übermittagsbetreuung an Grund- und weiterführenden Schulen teilnehmen oder eine Düsseldorfer Ganztagsschule aller Schulformen… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 15.11.2010: Produkt 052 522 010 Zeile 15 Sachkonto 10000 5339000 Die Mittel für die Hilfen der Wohnberatung für ältere Menschen und Menschen mit Behinderung werden um 80.000.- Euro auf 160.000.- Euro erhöht. Begründung: Die… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 15.11.2010: Produkt 052 522 000 Zeile 16 Sachkonto 10000 5431000 Die Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit des Wohnungsamtes werden um 10.000.- Euro erhöht. Damit erhöht sich die Haushaltsposition auf 142.246.- Euro. Begründung:… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 15.11.2010: Produkt 052 522 020 Zeile 04 Sachkonto 10000 4311000 Wohnberechtigungsscheine werden ab dem 01.01.2011 kostenlos ausgegeben. Daher werden die Erträge aus Gebühren für die Ausstellung wohnungswirtschaftlicher… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 18.11.2010: Produkt 056 561 020 Sachkonto 10000 7853000 Die Stadt beauftragt die AWISTA mit der kostenlosen Aufstellung von Biotonnen und stellt hierfür ausreichend Mittel zu Verfügung. Die Restmülltonnen werden - wie bisher - entsprechend verkleinert und… Weiterlesen
Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 15.11.2010: Der Ausschuss fordert eine generelle Überprüfung der Erhebung der Straßenreinigungsgebühren für die gemeinnützigen Kleingartenvereine und beauftragt hierfür die Kleine Kommission Kleingarten. Begründung: Die Antwort der Verwaltung in… Weiterlesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Einrichtungen am 15.11.2010: In der Beantwortung der Vorlage 70/46/2010 hat die Verwaltung dargestellt, dass das Garten, Friedhofs- und Forstamt den Finanzbehörden alle für eine neue Einheitsbewertung erforderlichen Unterlagen zur Verfügung gestellt habe. Ebenfalls legte… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
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40545 Düsseldorf
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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf August 2026