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Pressemitteilungen
DIE LINKE kritisiert die Düsseldorfer Flughafengesellschaft und beantragt Einhaltung des Nachtflugverbots
Die Flughafen Düsseldorf GmbH gab am 05.05.2023 bekannt, ihren Antrag an das NRW-Verkehrsministerium auf eine Kapazitätserweiterung teilweise zurückzuziehen. DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf hält dies noch nicht für eine Kehrtwende und beantragt zur Sitzung des Stadtrats am 17.05.2023 eine Verringerung der Starts und Landungen zur Durchsetzung des… Weiterlesen
Neue Gewalt-Zahlen für Düsseldorf - drei Jahre Stillstand bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus
Am 09.05.2023 berichteten die Medien von einem Anstieg der politisch rechts motivierten Straftaten in Düsseldorf. Eine Sonderauswertung der NRW-Kriminalstatistik des Jahres 2022 zählte in Düsseldorf 19 rechtsextreme Gewalttaten und 40 antisemitische Straftaten; insgesamt 231 Straftaten mit einem rechten Hintergrund. Düsseldorf bleibt damit ein… Weiterlesen
Düsseldorfer Ratsfraktionen laden ein: Protestaktion gegen die Vertreibung von Wohnungslosen
Am 16.01.2024 ab 11 Uhr laden die Ratsfraktionen SPD, DIE LINKE und DIE PARTEI-Klima-Fraktion auf den Platz vor dem Gesundheitsamt an der Kölner Straße 180 zu einer Protestaktion mit Wohnungslosen und Trägern der Wohnungslosenhilfe ein. Im Mittelpunkt steht die Forderung nach einem öffentlichen Platz, auf dem sich die Menschen mit Lebensmittelpunkt… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Änderungsantrag (Vorlage KUA/041/2023) der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 15.06.2023 (RAT/235/2023): Der Beschlusstext wird wie folgt ersetzt: Der Rat beauftragt die Verwaltung mit einer erneuten Kostenschätzung für eine Sanierung des Operngebäudes an der Heinrich-Heine-Allee. Ziel der Sanierung ist dabei… Weiterlesen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zu TOP Ö 17 (Vorlage BAU/008/2023) der Ratssitzung am 15.06.2023 (RAT/265/2023): Der Beschlusstext wird wie folgt ergänzt: “Die bestehende Planung wird angepasst, um die barrierefreie Zuwegung zum Plenarsaal zu verbessern: Der Weg vom Marktplatz bis in den Plenarsaal muss für… Weiterlesen
Saisonregelung in den Düsseldorfer Notschlafstellen?
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 13.06.2023 (AGS/016/2023): im Oktober 2021 wurden mittels Nachtzählung stadtweit 459 Menschen mit Lebensmittelpunkt auf der Straße gezählt; mehr als die Hälfte davon ohne Obdach. Steigende Temperaturen bedeuten für wohnungs- und obdachlose… Weiterlesen
Ausarbeitung eines Konzeptes zur Verleihung eines Inklusionspreises der Stadt Düsseldorf
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 06.06.2023 (GLA/025/2023): Die Verwaltung wird beauftragt, in Absprache mit dem Behindertenrat ein Konzept zur Verleihung eines Inklusionspreises zu erarbeiten und dem Behindertenrat sowie dem Gleichstellungsausschuss im Dezember 2023 zur Beratung… Weiterlesen
Feuerwerke außerhalb von Silvester
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AUS am 06.06.2024 (AUS/026/2024): In der Landeshauptstadt können Feuerwerkskörper grundsätzlich auch außerhalb von Silvester abgebrannt werden, behandelt nach den Kategorien 2 (Privatpersonen), und 3 oder 4, das sind die großen Feuerwerke. Dazu zählen unter anderem das Feuerwerk zum… Weiterlesen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Bauausschusses am 02.06.2023 (BAU/014/2023): Die Düsseldorfer Kanalisation ist 1550 Kilometer lang. Rund 90 Milliarden Liter Regen- und Abwasser werden darüber zur Reinigung in Klärwerk geleitet. Das Düsseldorfer Entwässerungssystem besteht zu 60 % aus Mischwasserkanalisation und 40 %… Weiterlesen
Sachstand Kellerbühne in der Jahnstraße 3
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 01.06.2023 (KUA/096/2023): Die Räumlichkeiten mit dem Foyer und vor allem die Kellerbühne in der Jahnstraße 3 stellten für die Düsseldorfer Tanz-, Theater- und Musikszene immer eine wichtige Nutzungsfläche für die eigene kreative Arbeit dar. Seit dem Umzug des… Weiterlesen
Kontakt
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