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Pressemitteilungen

Kein neues Frauenhaus für Düsseldorf

Pressemitteilung

Ursprünglich war den Düsseldorferinnen bis 2025 ein neues Frauenhaus versprochen worden. Auf eine Anfrage der Linken im letzten Ausschuss für Gesundheit und Soziales, teilte die Stadt jedoch mit, dass es frühestens 2028 zu einer Umsetzung kommen kann. Obwohl die Stadt sich eigentlich an die Istanbuler Konvention, die sich verbindlich mit dem Schutz… Weiterlesen

In der Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats am 09.10.2025 will Die Linke mit einer Anfrage herausfinden, wie gut die Stadt und die Feuerwehr auf einen radioaktiven Unfall bei bevorstehenden Atomtransporten vorbereitet sind.  Mitte August genehmigte das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) 152 Atommülltransporte mit 300.000… Weiterlesen

Rechtsextremismus an Schulen in Nordrhein-Westfalen nimmt zu: 452 Vorfälle an Schulen und in anderen Bildungseinrichtungen registrierte die Kriminalstatistik NRW für das Jahr 2024. Für Die Linke Grund genug, das Thema in den Düsseldorfer Stadtrat zu bringen.  Sigrid Lehmann, Ratsmitglied der Linken, fragt zur Sitzung des Rates am 09.10.2025 nach… Weiterlesen

Suche in Anträgen und Anfragen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 06.02.2025 (RAT/017/2025): Der Umgang mit Asylbewerber:innen und Geflüchteten darf nicht auf eine mögliche Abschiebung ausgerichtet sein, sondern sollte sich an der möglichen Bleibeperspektive orientieren. Schutzsuchende werden nach der geltenden Rechtslage und Praxis in… Weiterlesen

Änderungsantrag der Ratsfraktionen Die Linke und Partei/Klima zur Vorlage APS/010/2025 zur Sitzung des Rates am 26.02.2025 (RAT/073/2025): Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: § 3 Genehmigungsvorbehalt, Versagungsgründe, Verfahren (1) [...] Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn auch unter der Berücksichtigung des Allgemeinwohls die … Weiterlesen

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Vorlage RAT/057/2025 zur Ratssitzung am 26.02.2025 (RAT/074/2025): Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: Der Rat beauftragt die Verwaltung, prioritär weitere Soziale Erhaltungssatzungen gem. § 172 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für die verbleibenden sieben der identifizierten potenziellen… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 13.02.2025 (RAT/050/2025): Der Rat beauftragt die Verwaltung, eine Umnutzung des Bestandsgebäudes Am Wehrhahn 1 für kulturelle und soziale Angebote sowie Verwaltungs- und Bürgerhausfunktionen zu prüfen. In einem ersten Schritt fragen hierzu die Bezirksverwaltung 1, das… Weiterlesen

Weiteres Vorgehen Parksensorik

Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des ADIG am 19.02.2025 (ADIG/016/2025): Der Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation beschließt das Thema Sensorik für Feuerwehrzufahrten in einer der beiden nächsten Sitzungen der kleinen Kommission Smart City zu behandeln. Dazu soll die CMD beteiligt und die… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Behindertenrates am 17.02.2025 (BR/001/2025): Als schwerbehindert zählen Menschen mit einem anerkannten Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 50%. Ende 2021 waren 10,7% der Einwohnerinnen und Einwohner in NRW im Besitz eines Schwerbehinderten-Ausweises und galten damit als… Weiterlesen

Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 06.02.2025 (RAT/031/2025): Zum Stand 03.02.2025 sind die Unterlagen zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 05/016 für eine Open-Air-Fläche auf dem Messeparkplatz P1 noch nicht, wie vom APS beschlossen, (APS/115/2024) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Internet1 für die… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf Oktober 2026

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