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Pressemitteilungen

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 10.07.2025 einen Antrag der Linken auf einen Bürgerentscheid über den Neubau der Düsseldorfer Oper abgelehnt. Gegen einen Bürgerentscheid am 14.09.2025 stimmten CDU, SPD, Grüne, FDP, DIE PARTEI-Klima-Fraktion und AfD. Die Linke wirft den anderen Fraktionen nun eine Verhinderung des Bürgerentscheids aus Angst… Weiterlesen

Der Düsseldorfer Stadtrat hatte im September 2024 auf Initiative der Linken beschlossen, dem Land Nordrhein-Westfalen Unterstützung bei der Hilfe für Opfer des Gaza-Konflikts in Israel und Palästina zu leisten. In einer Anfrage weist Die Linke darauf hin, dass in der Beschlusskontrolle des Rates aber keine konkreten Hilfeleistungen der Stadt… Weiterlesen

Die Linke beantragt zur Sitzung des Stadtrates am 10.07.2025 eine Resolution gegen die Karrierewerbung der Bundeswehr an Düsseldorfer Schulen. Aktuell dürfen Jugendoffiziere der Bundeswehr an Schulen werben. Ein Appell des Stadtrats gegen die Einladung von Jugendoffizieren wäre für die Schulen nicht verbindlich, hätte laut der Linken aber Wirkung.… Weiterlesen

Suche in Anträgen und Anfragen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des KUA am 23.01.2025 (KUA/032/2025): Im Jahr 2021 berichtete ein Schauspieler öffentlich über rassistische Diskriminierungen und persönliche Demütigungen, die er während seiner Zeit am Düsseldorfer Schauspielhaus erfahren musste. Seine Schilderungen beinhalteten sowohl strukturelle als… Weiterlesen

Prüfantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des KUA am 23.01.2025 (KUA/033/2025): Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Kunstkommission sowie Künstler:innen der Kunstakademie Düsseldorf und der Hochschule Düsseldorf, der Düsseldorfer Drogenhilfe und fiftyfifty Kontakt zur Deutschen Bahn und allen zuständigen… Weiterlesen

Entwicklung des Wohnungsbestandes

Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AWM am 20.01.2025 (AWM/002/2025): Der Bestand an Sozialwohnungen in Düsseldorf ist laut dem aktuellen Datenblatt Wohnungsmarkt erstmals unter 15.000 gesunken. Laut dem Datenblatt werden außerdem von den noch 14.819 Sozialwohnungen (Stand 2023) bis zum Jahr 2033 weitere 8.327 Wohnungen… Weiterlesen

Umgang mit „Nonlinern“

Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des ADIG am 16.01.2025 (ADIG/006/2025): Laut einer Untersuchung des Statistischen Bundesamtes von 2023 waren 3,4 Millionen Deutsche zwischen 16 und 74 Jahren noch nie online. Diese sogenannten “Nonliner” machen etwa 6 Prozent der Gesamtbevölkerung aus. Besonders ältere Menschen sind aus… Weiterlesen

Freie Rettungswege durch smarte Sensorik

Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des ADIG am 16.01.2025 (ADIG/008/2025): Die Verwaltung prüft den Einsatz von Parksensorik für das Freihalten von besonders betroffenen Feuerwehrzufahrten und Rettungswegen in Düsseldorf und berichtet darüber in einer der nächsten Sitzungen. Begründung: In der Rheinischen Post vom 8.11.2024… Weiterlesen

Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes 2.0 (OZG)

Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des ADIG am 16.01.2025 (ADIG/007/2025): Bis Ende 2022 sollte das Onlinezugangsgesetz (OZG) bundesweit umgesetzt sein. Das Gesetz, das im August 2017 vom Bundestag verabschiedet wurde, verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch über… Weiterlesen

Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 12.12.2024 zur Vorlage APS/087/2024 (RAT/447/2024): Die Beschlussdarstellung wird wie folgt geändert: “Umbenennung des „Jürgensplatz“ (02068), Gemarkung: Neustadt, Flur: 1, Flurstück: teilweise 244, in Fasia-Jansen-Platz” Begründung: Die vorgesehene Umbenennung des… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf Oktober 2026

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