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Rede zum Haushalt 2026
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 19.03.2026
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Pressemitteilungen
Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigenSonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein"Beratervertrag" zwischen Müller und derSparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesemVorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTIONDüsseldorf, Frank Laubenburg:Der Kölner Klüngel ist offenbar mit… Weiterlesen
CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wollen den REP-Stadtrat Jürgen Krüger mit dem Ehrenring des Rates ehren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Auf einer Sitzung des Ältestenrates am 1. Dezember 2008 diskutierten OB Elbers, CDU, SPD, Grüne und FDP, ob der… Weiterlesen
Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Schulausschusses am 24.03.2009: In den Kursen der VHS werden für InhaberInnen des Düssel-Passes ermäßigte Tarife angeboten. Die Information über Vergünstigungen steht an wenig auffälliger Stelle im hinteren Teil des Kursprogramms. Erläuterungen zur Vergabe des Düssel–Passes, der zu Ermäßigungen… Weiterlesen
Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 23.03.2009: Im Kapitel 6.2 des Wohnungsmarktberichtes 2007/2008 wird das Thema Mietentwicklung behandelt. Auf Seite 30 heißt es dazu: Seit Februar 2007 erfasst das Amt für Wohnungswesen monatlich die Mietwohnungsangebote jeweils einer Ausgabe… Weiterlesen
Änderungsantrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu TOP 13 der Sitzung des Rates am 19.03.2009: Die insgesamt zur Verfügung stehende Darlehenssumme wird auf 10.000.000.- Euro erhöht. Die möglichen Darlehensanteile werden wie folgt gestaffelt: Düsselpass-Berechtigte erhalten ein 100%iges Darlehen auf die Baukosten pro Parzelle.Alle anderen Personen… Weiterlesen
Änderungsantrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu TOP 4k der Sitzung des Rates am 19.03.2009: Gerade angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise sind der Abbau und die Nicht-Besetzung städtischer Stellen nicht akzeptabel. Vielmehr muss auch der öffentliche Dienstleistungssektor gestärkt werden. Der Rat der Landeshauptstadt hebt deshalb die… Weiterlesen
Änderungsantrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu Top 4e zur Sitzung des Rates am 19.03.2009: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf setzt sich für die Gleichstellung von Frauen und Männern, hier vor allem in Bezug auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit für bei der Stadt Düsseldorf beschäftigter Frauen ein. Handlungsbedarf besteht insbesondere… Weiterlesen
Änderungsantrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zu TOP 5 der Sitzung des Rates am 19.03.2009: Die in der Anlage 1 aufgeführten Maßnahmen im Bereich der Bildungsinfrastruktur werden, soweit eine Finanzierung aus Mitteln des Konjunkturpaketes nicht möglich ist, aus zusätzlich zur Verfügung zu stellenden kommunalen Eigenmitteln finanziert und… Weiterlesen
Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf aus aktuellem Anlass zur Sitzung des Rates am 19.03.2009: Wie aus einem Informationsflyer des Personalamts Bundeswehr hervorgeht, wird vom 24. - 25.03.2009 eine „Informationsveranstaltung“ zu „Berufs“möglichkeiten mit dem Titel „KarriereTreff Bundeswehr“ am Tonhallenufer stattfinden. Dazu reist die Bundeswehr… Weiterlesen
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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf August 2026