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Pressemitteilungen

Kein Klimaschutz ohne Klimagerechtigkeit

Pressemitteilung

Kein Klimaschutz ohne Klimagerechtigkeit Die PARTEI-Klima-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE im Rat fordern in einem gemeinsamen Antrag, dass die Vertreter:innen der Stadt im Aufsichtsrat der Flughafen GmbH sich für eine Stilllegung des „Executive Terminals“ für den Bereich „General Aviation“ im Flughafen einsetzen. Über dieses Terminal werden… Weiterlesen

Förderkürzungen bei Sozialprojekten offenlegen – Anfrage der LINKEN im Stadtrat Zur Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats am 09.03.2023 stellt DIE LINKE Ratsfraktion eine Anfrage zu Sozialprojekten, für die der Stadtrat in seiner Haushaltssitzung im Dezember geringere Förderungen beschlossen hat. Helmut Born, sozialpolitischer Sprecher der LINKEN… Weiterlesen

Zur Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats am 09.03.2023 stellt DIE LINKE Ratsfraktion eine Anfrage zu Sozialprojekten, für die der Stadtrat in seiner Haushaltssitzung im Dezember geringere Förderungen beschlossen hat.  Helmut Born, sozialpolitischer Sprecher der LINKEN Ratsfraktion:  „Seit dem Machtwechsel im Rathaus haben CDU und Grüne gemeinsam… Weiterlesen

Suche in Anträgen und Anfragen

Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen

Anfrage des Ratsmitglieds Anja Vorspel zur Sitzung des Rates am 17.05.2023 (RAT/177/2023): Mit Pressemitteilung vom 19.09.2022 gab die Düsseldorfer Bädergesellschaft bekannt, dass sie in der Freibadsaison 2023 das Hallenbad Unterrath, die Münstertherme und das Schwimm‘ in Bilk für die breite Öffentlichkeit schließt; ebenso bleiben die Strand-Sauna… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 17.05.2023 (RAT/176/2023): Auf Initiative der LINKEN beschloss der Stadtrat am 17.11.2022 einen Antrag der Fraktionen DIE GRÜNEN, SPD, FDP, Die PARTEI-Klima und DIE LINKE, der die Vertreter:innen der Stadt im Aufsichtsrat der Rheinbahn AG aufforderte, sich gegenüber der… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 17.05.2023 (RAT/175/2023): Das Statistische Bundesamt berichtete am 15. September 2022, dass bundesweit im Schnitt 580 Autos pro 1.000 Einwohner:innen gemeldet sind. Das ist ein Rekordwert. Im Jahr 2011 hatte die Pkw-Dichte bundesweit noch bei 517 gelegen. In NRW lag der Wert… Weiterlesen

Sichtbare Diversität in Ratssitzungen der Stadt

Gleichstellungsausschuss

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 09.05.2023 (GLA/018/2023): Um die Sichtbarkeit der Diversität in Ratssitzungen zu erfassen, beauftragt der Gleichstellungsausschuss das Amt für Gleichstellung: den Redeanteil von Frauen im Rat den Redeanteil von Menschen mit Migrationshintergrund im Rat… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Kulturausschusses am 04.05.2023 (KUA/076/2023): Der Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung, in Zusammenarbeit mit der Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH ein Konzept eines Kulturkalenders an ÖPNV-Haltestellen sowie innerhalb von Werbeflächen der Rheinbahn-Fahrzeuge zu erstellen.… Weiterlesen

Stellenabbau im Amt für Soziales, Bereich Schwerbehindertenrecht

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 02.05.2023 (AGS/009/2023): Die Rheinische Post berichtete am 16.02.2023 über geplante Personalkürzungen in Ämtern des Schwerbehindertenrechts. Das liege an einem Einbruch der Fallzahlen in den Corona-Jahren 2020 und 2021, die über einen… Weiterlesen

Ermäßigte bzw. erlassene Gebühren für Personalausweise

Ausschuss für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und allgemeine Verwaltungsorganisation am 16.03.2023 (ADIG/007/2023), beantwortet in der Ausschusssitzung am 27.04.2023 : Laut Personalausweisgesetz sind Bürger:innen in Deutschland verpflichtet, einen gültigen Ausweis zu besitzen. Wer es unterlässt,… Weiterlesen

Kontakt

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf

Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588

info@linksfraktion-duesseldorf.de

Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger

Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen

in Düsseldorf Oktober 2026

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