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Pressemitteilungen
Antrag der LINKEN zur Ratssitzung: Düsseldorf überprüfbar nachhaltiger und sozialer gestalten
Der Entwurf des Haushalts der Stadt Düsseldorf für 2024/2025 enthält etwas Neues: Die Stadtkämmerei hat für Haushaltsposten des Amtes für Umwelt- und Verbraucherschutz "Nachhaltigkeitsziele" definiert und Kennzahlen für entsprechende Fortschritte vergeben. Damit werden Umweltaspekte, aber auch soziale Folgen von Ämter-Ausgaben sichtbar. Bis 2028… Weiterlesen
Düsseldorfer Sozialticket teurer als DeutschlandTicket Sozial: DIE LINKE fragt im Stadtrat nach
Ab dem 1. Dezember soll das vergünstige "DeutschlandTicket Sozial" im VRR erhältlich sein. Es ist mit 39 Euro günstiger als das Sozialticket der Rheinbahn, das im Abonnement 41,20 Euro kostet und nur im Düsseldorfer Stadtgebiet und im Kreis Mettmann gilt. Das Schweigen von Rheinbahn und Stadtverwaltung zur Zukunft des Sozialtickets sei… Weiterlesen
Am vergangenen Wochenende demonstrierten nach Polizeiangaben 17.000 Menschen unter dem Motto „People 4 Peace in Palestine“ in Düsseldorf. Zeitgleich fand mit 300 Menschen eine Mahnwache für die Opfer des Überfalls der terroristischen Hamas auf Israel statt, an der neben anderen Vertreter:innen der Jüdischen Gemeinde, der Kirchen und der Stadt… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Baumschäden durch Aufbau der Winterwelt
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz am 20.11.2023 (AÖE/074/2023): Bei den Aufbauarbeiten für Verkaufsstände, Fahrgeschäfte etc. der „Winterwelt“ auf dem Corneliusplatz an der Kö wurden von Anwohner:innen festgestellt, dass… Weiterlesen
Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und Die PARTEI-Klima zur Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 09.11.2023 (RAT/387/2023): Die Verwaltung wird beauftragt, das Straßenschild des Paul-Spiegel-Platzes um ein Straßenschild in hebräischer Schrift zu ergänzen. Die Verwaltung wird gebeten, dies… Weiterlesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 09.11.2023 (RAT/394/2023): Die interaktive Haushaltsdarstellung wird durch die Abbildung eines Nachhaltigkeitshaushalts ergänzt. Begründung: Mit Ratsbeschluss vom 23. Juni 2022 wurden 12 Handlungsfelder Nachhaltigkeit für Düsseldorf beschlossen. Damit wurden Prioritäten für… Weiterlesen
Antrag der Ratsfraktionen von Die PARTEI-Klima-Fraktion und DIE LINKE (RAT/378/2023): Die D.LIVE GmbH & Co. KG wird beauftragt, sämtliche Toiletten in der Merkur Spielarena bis zur Europameisterschaft der Männer 2024 zu Unisex-Toiletten umzugestalten und den Anteil der barrierefreien Toiletten auf 45 zu erhöhen. Begründung: Die D.LIVE GmbH & Co.… Weiterlesen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/326/2023 (RAT/344/2023): Der Beschlusstext wird wie folgt geändert: “10. die notwendigen Finanzmittel außerplanmäßig bereitzustellen eine Finanzplanung zu erstellen und dem Rat vorzulegen. Weiterhin wird die Kämmerei gebeten, die mittel- und langfristigen Belastungen für den städtischen… Weiterlesen
Persönliche Anfrage des Ratsmitglieds Sigrid Lehmann zur Sitzung des Rates am 09.11.2023 (RAT/393/2023): Im Juni 2024 findet die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland statt. Fünf Spiele werden in Düsseldorf ausgetragen. Es kommen erhebliche Ausgaben auf die Stadt zu. Berlin musste stark gestiegene Kosten für die dortigen sechs Spiele… Weiterlesen
Persönliche Anfrage des Ratsmitglieds Julia Marmulla zur Sitzung des Rates am 09.11.2023 (RAT/392/2023): Die „Invictus Games“ sind eine Sportveranstaltung für im Krieg verletzte Soldaten und Soldatinnen. Vom 9.-16.September fanden die sogenannten „Invictus Games“ in Düsseldorf statt. Angeblich haben 140.000 Menschen die Spiele besucht, darunter… Weiterlesen
Kontakt
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