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Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 19.03.2026
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Pressemitteilungen
Der Kölner Bürgermeister Jupp Müller (CDU) ist am gestrigenSonntagabend zurückgetreten. Hintergrund ist offenbar ein"Beratervertrag" zwischen Müller und derSparkassen-Kapitalbeteiligungsgesellschaft Düsseldorf. Zu diesemVorgang erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTIONDüsseldorf, Frank Laubenburg:Der Kölner Klüngel ist offenbar mit… Weiterlesen
CDU, SPD, Grüne und FDP im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf wollen den REP-Stadtrat Jürgen Krüger mit dem Ehrenring des Rates ehren. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: Auf einer Sitzung des Ältestenrates am 1. Dezember 2008 diskutierten OB Elbers, CDU, SPD, Grüne und FDP, ob der… Weiterlesen
Auf der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses konnte die Verwaltung zahlreiche Fragen zum geplanten Verkauf und zur geplanten Bebauung des Jan-Wellem-Platzes nicht beantworten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der LINKSFRAKTION Düsseldorf, Frank Laubenburg: In der Öffentlichkeit besteht nach wie vor der Eindruck, der… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 14.01.2010: Die weltweite Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise setzt den Ausbildungsmarkt in Deutschland erheblich unter Druck. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat daher aufgerufen, mit dem Engagement bei der Ausbildung nicht nachzulassen. Viele… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 17.12.2009: Produkt 021 218 010 Die Stadt Düsseldorf richtet eine weitere integrierte Gesamtschule für gemeinsamen Unterricht (GU) von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Behinderungen ein. Die Stadt stellt schon jetzt die erforderlichen Mittel in den Haushaltsplan ein. Begründung:… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 17.12.2009: Produkt 042421010 Sachkonto NEU Es werden Planungsmittel in Höhe von 50.000 Euro und Baumittel in Höhe von 1.500.000 Euro bereitgestellt. Die künftigen NutzerInnen werden bei der weiteren Planung intensiv einbezogen. Begründung: Für die geschätzten 1.500 bis 2.000… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 17.12.2009: Produkt: 057 571 010 Sachkonto: 10000 5315002 Es wird beantragt die Position auf Null zu setzen und die veranschlagte Position dem Haushalt des Sportausschusses zuzuweisen. Begründung: Durch die Zuweisung an die Sportagentur wird die Verwendung der Mittel jeder… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 01.12.2009: Die Verwaltung wird mit der Erstellung eines Frauenarmutsberichts beauftragt. Für diesen Zweck werden 15.000.- € in den Haushalt 2010 eingestellt. Begründung: Der erste und bisher letzte Frauenarmutsbericht stammt aus dem Jahr 1998. Seitdem haben sich… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften am 26.11.2009: Produkt 011 111 070Für die Instandsetzung der Gebäude Kiefernstrasse 1 bis 37 und Fichtenstrasse 16 werden 1.000.000,- Euro in den Haushalt eingestellt. Begründung: Die notwendigen Renovierungs- und… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Kulturausschusses am 26.11.2009: Produkt: 025 281 010 Auftrag: M 90000110 Sachkonto: 10000 7831000 Der Haushaltsansatz wird von 25.600.- Euro auf 150.000.- Euro erhöht. Begründung: KünstlerInnen sind von der Finanz– und Wirtschaftskrise im Besonderen betroffen. Die Erhöhung des Budgets… Weiterlesen
Kontakt
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Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf August 2026