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Bauausschuss

Aktueller Stand der Projektgruppe „Städtische Gebäude“

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Bauausschusses am 20. Oktober 2015:  Viele Gebäude in städtischer Hand sind sanierungs- und modernisierungsbedürftig. Besonders im Kulturbereich besteht großer Sanierungsbedarf, so z.B. beim Stadtmuseum, im Museum Kunstpalast oder  am Schauspielhaus. Laut einem Zeitungsbericht in der Rheinischen Post, geht die Stadtverwaltung von rund 78 Millionen Euro Sanierungsbedarf bei Kulturbauten aus, welche auf einer internen Liste der Verwaltung aufgelistet wurden (RP vom 24.03.2015).

In der Haushaltssitzung des Stadtrates am 04.12.2014 wurde auf Antrag der Ampel-Kooperation die Einrichtung einer Projektgruppe „Städtische Gebäude“ beschlossen: „…die ab Januar 2015 in regelmäßigen Sitzungen den Sanierungsbedarf der städtischen Gebäude zusammenstellt und über Maßnahmen berät. (…) Zielsetzung der Projektgruppe ist es, bis Mitte 2017 alle städtischen Gebäude (ohne Schulen) in der Arbeitsgruppe behandelt zu haben.“ 

Daher fragt DIE LINKE. Ratsfraktion Düsseldorf an: 

  1. Hat die Projektgruppe „Städtische Gebäude“ bereits getagt, wenn ja,  was sind die Ergebnisse, wenn nein, warum nicht?
  1. Wird das Ziel der Projektgruppe, bis 2017 alle städtischen Gebäude (ausgenommen Schulen) behandelt zu haben, erreicht?
  1. Ist die interne Liste der Verwaltung über die 78 Millionen Euro Sanierungsbedarf einsehbar, wenn ja bitte Gebäude und Zahlen auflisten?

 

Freundliche Grüße


Daniela Dauner                            Peter Klein                       Moritz Westerberg

Antwort der Verwaltung am 20.10.2015 (Beigeordneter Dr. Bonin)

zu Frage 1, Frage 2 und Frage 3:
Ein Konzept zur Ermittlung der notwendigen Sanierungs-, Modernisierungs- und
Baubedarfe beim städtischen Gebäudebestand – Schulen ausgenommen – wurde
von der Verwaltung erarbeitet. Dieses beinhaltet unter Berücksichtigung personeller
Kapazitäten das methodische und strategische weitere Vorgehen zur Klärung und
Erfassung der Bedarfslage als Voraussetzung für die Aufnahme der Arbeit der Projektgruppe
„Städtische Gebäude“. Die Entscheidung des Verwaltungsvorstandes
steht noch aus. Daher hat die Projektgruppe, deren Einrichtung vom Rat der Stadt
Düsseldorf im Rahmen der letztjährigen Haushaltssitzung beschlossen wurde, bisher
noch nicht getagt.

Die vorliegenden Erkenntnisse zum Zustand des städtischen Gebäudebestandes
(außer Schulen), der ca. 1200 Gebäude an 710 Standorten umfasst, sind sehr unterschiedlich.
Akute Schadensereignisse, die kurzfristigen Handlungsbedarf erforderlich
machten, waren meist Hintergrund für Gebäudeuntersuchungen, die den wesentlichen
Datenbestand ausmachen. Für einige Gebäude gibt es sehr umfassende
Kenntnisse sowohl über den baulichen als auch den haustechnischen Zustand. Für
andere Gebäude gibt es nur eine grobe Zustandsdokumentation.
Sowohl Aussagen zur weiteren zeitlichen Perspektive als auch zur Höhe der Kosten
zur Deckung des Sanierungsbedarfs können daher derzeit nicht getroffen werden.