Haupt- und Finanzausschuss

Gemeinsamer Änderungsantrag der Die PARTEI-Klima-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE zur Vorlage der Verwaltung HFA/027/2022 (HFA/052/2022): Antrag: Die Beschlussvorlage HFA/027/2022 wird unter A. Ratsfraktionen, 1. Zuwendungen für die Geschäftsführung, wie folgt geändert: (geänderter Text fett) Die Ratsfraktionen erhalten als Sockelfinanzierung… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29. August 2022 (HFA/040/2022): Die berufliche Bildung ist für die Beschäftigungs- und Arbeitsmarktchancen von zentraler Bedeutung. Behinderte und nicht behinderte Menschen brauchen deshalb eine Berufsausbildung, die ihren Fähigkeiten und Neigungen… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses am 17.05.2021: Der Haupt-und Finanzausschuss beschließt, dass Menschen mit Düsselpass monatlich zehn FFP2 Masken kostenlos per Post erhalten, solange in Nordrhein-Westfalen eine epidemische Lage landesweiter Tragweite besteht. Begründung: Im Januar 2021… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.07.2018: Die Stadt Düsseldorf hält mit ihren Tochterunternehmen beträchtliche Anteile am Energieunternehmen RWE. RWE zerstört durch Braunkohletagebau ganze Landschaften und betreibt Atomkraftwerke in Grundremmingen und Lingen. Mit seiner Beteiligung an der… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 12.03.2018: Am 20. Februar berichtete die NRZ über das Vorgehen verschiedener Kommunen, Außenstände bei Firmen sowie Bürgerinnen und Bürgern einzufordern. In dem Artikel wird aufgeführt, dass die Düsseldorfer Stadtkasse zum 31. Januar dieses Jahres eine… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11. September 2017:  Die Verwaltung der Stadt Düsseldorf wird aufgefordert, bis zum 30.09.2017 die städtischen Beteiligungsberichte der Jahre 2013 und 2014 zu veröffentlichen. Gemäß des § 117 der Gemeindeordnung (GO) NRW ist der Beteiligungsbericht… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 3. Juli 2017: Am 31. Mai 2017 berichtete die „BILD“ unter dem Titel „Nicht mal geschenkt! Stadt wird tausende VIP-Tickets nicht los“ über die Vermarktung der „Tour de France“-Tickets. In dem Artikel heißt es: „Die Vermarktung der 265 bis 675 Euro teuren… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am  07. November 2016:  Für die Durchführung des Gran Départ werden bis zu 2.000 freiwillige HelferInnen gesucht, die während des Radsportereignisses in Düsseldorf in verschiedenen Bereichen unterstützen und aushelfen sollen. Gesucht werden HelferInnen für einen… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05. September 2016:  Derzeit erhalten eine ganze Reihe Kommunen Geld durch Negativzinsen allein dafür, dass sie Kredite aufnehmen. Da Banken eine Art Gebühr zahlen müssen, wenn sie überschüssiges Geld bei der EZB parken wollen, kommen ihnen deutsche Städte als… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05. September 2016: Im Mai dieses Jahres berichtete die Rheinische Post unter dem Titel „Düsseldorf hinkt bei Korruptionsbekämpfung hinterher“ über die unzureichenden Maßnahmen der Stadt bei diesem Thema. In dem Artikel heißt es: „Das Thema Transparenz ist in… Weiterlesen