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Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales ist zuständig für:
§ 9 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
 

Mitglieder der Linksfraktion:

Mitglied: Helmut Born
helmut.born@linksfraktion-duesseldorf.de

1. Stellvertreter: Jost Guido Freese
jost-guido.freese@linksfraktion-duesseldorf.de

2. Stellvertreterin: Cornelia Schlemper
cornelia.schlemper@linksfraktion-duesseldorf.de

Suche nach Anfragen und Anträge im Auschuss für Gesundheit und Soziales

Anträge und Anfragen im Ausschuss für Gesundheit und Soziales


Ausschuss für Gesund und Soziales

Mehr Vergünstigungen für Düsselpassinhaber:innen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 23.06.2022 (RAT/255/2022) verschoben in den Ausschuss für Gesund und Soziales am 23. August 2022: Die Stadtverwaltung sucht den Kontakt zu aktuellen und potentiellen neuen Kooperationspartnern, um bestehende Vergünstigungen für Düsselpassinhaber:innen zu erweitern und neue… Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziale

Aktuelle Situation der Düsseldorfer Tafeln

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 07.06.2022 (AGS/037/2022): Zur nächstmöglichen Sitzung nach der Sommerpause lädt der Ausschuss für Gesundheit und Soziales Vertreter:innen der Düsseldorfer Tafel e.V. zum Bericht über die aktuelle Situation an den Ausgabestellen in Düsseldorf… Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Wohnsitzauflagen in Düsseldorf

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 04.05.2022 (AGS/026/2022): Die sogenannte Wohnsitzregelung aus §12a AufenthG betrifft anerkannte Geflüchtete und sonstige Personen mit humanitären Aufenthaltstiteln. Darüber hinaus hat das Land NRW eigene Wohnsitzauflagen erlassen, die nach… Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Preisanpassung für Leistungen der einmaligen Bedarfe

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 04.05.2022 (AGS/025/2022): Die übernahmefähigen Leistungen der einmaligen Bedarfe haben auf das Leben vieler Menschen in Düsseldorf einen großen Einfluss. Erstbeschaffungen von bspw. Mobiliar oder Haushaltsgeräten verursachen erhebliche Kosten.… Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Keine unnötigen Einschränkungen für Begleitpersonen zu Jobcenter-Terminen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 22.03.2022 (AGS/016/2022): Der Ausschuss fordert das Jobcenter auf, Printmaterialien so abzuändern, dass geltendes Recht deutlich gemacht wird: Beistände zu Terminen beim Jobcenter sind gemäß § 13 IV SGB X auch unter Berücksichtigung der… Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Nutzung des Sozialtickets in den Pandemiejahren 2020 und 2021

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 22.02.2022 (AGS/015/2022) beantwortet in Sitzung am 22. März 2022: Das Sozialticket kostet seit dem 1. Januar 2022 stolze 39,80 Euro. Passenderweise wurde der Hartz-IV Regelsatz im von Olaf Scholz geführten Finanzministerium rechtzeitig um drei… Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Zielgruppenerreichung der Ausgabe von kostenlosen FFP2-Masken

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 15.02.2022 (AGS/007/2022) : Angesichts der hochansteckenden Omikron-Variante des Corona Virus sind FFP2- Masken ein zuverlässiger und immer wichtigerer Schutz. Laut einer Studie des Max-Planck-Instituts für Dynamik und Selbstorganisation in… Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Keine Finanzierung von Abschiebungen

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 02.11.2021 (AGS/084/2021): Produkt: 1212213 Zeile: 13 Konto: 52910000 Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt, dass keine Erträge für Erstattungen im Rahmen von Abschiebungen berechnet werden und keinerlei Ausgaben getätigt… Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Keine Sparmaßnahmen im Bereich Soziales und Gesundheit

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 02.11.2021 (AGS/080/2021): Produkt: 4141401 Zeile: 15 Konto: 53180000 Produkt: 3133401 Zeile: 13 Konto: 52340100 Produkt: 3133101 Zeile: 15 Konto: 53990000 Produkt: 3133601 Zeile: 15 Konto: 53320000 Die Kürzungen werden zurückgenommen.… Weiterlesen


Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Kreis der Düsselpass-Berechtigten erweitern

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 02.11.2021(AGS/082/2021): Der Kreis der Berechtigten für den Düsselpass wird wie folgt erweitert: Berechtigt sind alle Personen, deren laufendes monatliches Einkommen unterhalb der Grenze der kaufkraftbereinigten Einkommensarmut… Weiterlesen