Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales ist zuständig für:
§ 9 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
 

Mitglieder der Linksfraktion:

Mitglied: Matthias Poczatek
matthias.poczatek@linksfraktion-duesseldorf.de

1. Stellvertreterin: Cornelia Schlemper
cornelia.schlemper@linksfraktion-duesseldorf.de

2. Stellvertreterin: Renate Steinsberger
renate.steinsberger@linksfraktion-duesseldorf.de

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Anträge und Anfragen im Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Situation der städtischen Unterkünfte

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der Ratsfraktion Die Linke. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 23.09.2025 (AGS/045/2025):Die Linke Düsseldorf erreichte eine E-Mail, in welcher sich ein Bewohner der städtischen Unterkunft an der Schwabstraße über deren Zustand beschwerte.Viele der Räume seien von Schimmel und Feuchtigkeit befallen, wovon ein Gesundheitsrisiko ausginge. Wir… Weiterlesen

Sachstand Frauenhäuser

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 23.09.2025 (AGS/044/2025): Der Schutz von Frauen vor geschlechtsspezifischer Gewalt ist eine menschenrechtliche Verpflichtung, die durch die Istanbul-Konvention festgeschrieben ist. Um den dort festgelegten Standards gerecht zu werden, muss Düsseldorf ausreichend Schutzplätze in… Weiterlesen

Sachstand Frauenhäuser

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 24.06.2025 (AGS/028/2025): Alle vier Minuten ist eine Frau von geschlechtsspezifischer Gewalt betroffen. Jeden zweiten Tag wird in Deutschland eine Frau durch ihren Partner oder Ex-Partner getötet. Jeden Tag gibt es einen versuchten Femizid.… Weiterlesen

Anfrage zur Situation der Zentralen Notaufnahme des Universitätsklinikums

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 13.05.2025 (AGS/019/2025): Die Linke Düsseldorf bewertet die Situation der Zentralen Notaufnahme am Universitätsklinikum Düsseldorf als nicht mehr tragbar. Darauf macht das Klinikum mit einer kürzlich erschienenen Präsentation von Prof. Dr. Michael Bernhard aufmerksam. Die… Weiterlesen

Situation der Ausländerbehörde

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 13.05.2025 (AGS/024/2025): Die Linke Düsseldorf bewertet die Situation der Ausländerbehörde in Düsseldorf als nicht mehr tragbar, als menschenunwürdig und als außerordentlich prekär. In der Tagespresse waren kürzlich mehrere Artikel zur Thematik erschienen. Ein Video zeigte,… Weiterlesen

Energie-, Gas- und Wassersperren im Jahr 2024

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 25.03.2025 (AGS/014/2025): Aufgrund der gestiegenen Energiekosten sind besonders Menschen mit geringem Einkommen von Stromschulden betroffen. Die Landeshauptstadt Düsseldorf und die Stadtwerke Düsseldorf haben daher gemeinsam einen Verfügungsfonds zur Vermeidung von Stromsperren… Weiterlesen

Unterstützung von Abschiebungen beenden

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 05.11.2024 (AGS/049/2024): Produkt: 1212213 Zeile: 13 Konto: 52910000 Der Ausschuss für Gesundheit und Soziales beschließt, dass keine Erträge für Erstattungen im Rahmen von Abschiebungen („aufenthaltsbeendenden Maßnahmen“) berechnet werden und keinerlei Ausgaben… Weiterlesen

Bezahlbares Sozialticket für 29 Euro anbieten

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 05.11.2024 (AGS/051/2024): Das Sozialticket wird in Düsseldorf zu einem Preis von 29,- Euro pro Monat angeboten. Begründung: Das Deutschlandticket kostet in Zukunft 58 Euro und wird damit um ganze 9 Euro monatlich teurer als bisher. Der Sozialverband VdK NRW hat diese… Weiterlesen

Anzahl der Sozialbestattungen in Düsseldorf

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

An den Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit und Soziales (AGS/038/2024): Selbst Sterben ist teuer und Armut zu Lebzeiten spielt auch nach dem Tod noch eine große Rolle bei den Betroffenen. Vielerorts sind die Bestattungskosten in den letzten Jahren weiter angestiegen, während zusätzlich auch die allgemeinen Lebenshaltungskosten und Kosten… Weiterlesen

Widersprüche und Klagen gegen Bürgergeld-Bescheide

Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 03.09.2024 (AGS/037/2024): Im Januar 2024 berichtete die Bundesagentur für Arbeit, dass im Jahr 2023 bundesweit 47.934 Klagen und 425.359 Widersprüche in der Grundsicherung eingereicht worden sind. Damit lag die Anzahl der Klagen leicht unter der des Vorjahres; die Anzahl der… Weiterlesen