Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 07.05.2025 (OVA/077/2025): Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, dem Rat in seiner Sitzung am 28.05.2025 das Verkehrskonzept für das geplante Konzert von AC/DC am 08.07.2025 auf dem Open-Air-Gelände Messeparkplatz 1 vorzulegen. Begründung: Am 8. Juli… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 07.05.2025 (OVA/076/2025): Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Außenspur der Berliner Allee in eine Busspur umzuwidmen. Die Busspur soll stadtauswärts in Höhe der Steinstraße beginnen und bis zur Herzogstraße führen. Stadteinwärts soll die Busspur… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 19.03.2025 (OVA/039/2025): Das vom Rat beschlossene Handlungskonzept zur Parkraumbewirtschaftung „Erweiterung des Bewohnerparkens“ (Vorlage OVA/049/2020) sah eine schrittweise Erweiterung der Bewohnerparkgebiete vor. 330.000 Pendlerinnen und Pendler, von denen 80 Prozent mit… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 20.11.2024 (OVA/161/2024): Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat in seinem Urteil vom 06.Juni 2024 (3 C 5.23) beschlossen, dass illegales Parken auf dem Gehweg auf Verlangen der Anwohner durch die Straßenverkehrsbehörde sanktioniert werden muss.1 In ihrem Urteil… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 30.10.2024 (OVA/129/2024): Der Erlass des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes NRW vom 17. Januar 2024 regelt den Umgang mit Pollern und Wegsperren auf Radwegen neu. Durch den Erlass sind Kommunen in NRW dazu verpflichtet, bis zum 31.05.2024 alle… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 05.06.2024 (OVA/079/2024): Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Verkehrsüberwachung ein Verfahren zu entwickeln, gefährdete Bäume und Grünstreifen durch geeignete Maßnahmen wie Baumschutzbügel, niedrige Rohrholme, das Setzen von Pfosten oder Findlingen u. a.… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 05.06.2024 (OVA/078/2024): Zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 1.6.2022 stellte die LINKE den Antrag (OVA/076/2022), die Einführung des 9 Euro Tickets und dessen Folgen für die Rheinbahn wissenschaftlich begleiten zu lassen. Herr Ponath, Bereichsleiter… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 05.06.2024 (OVA/077/2024): Das Kompetenzzentrum Fachkräftesicherung (KOFA) des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) veröffentlichte am 21.04.2024 eine Studie, die belegt, dass in Verkehrsberufen der Fachkräftemangel verhältnismäßig am stärksten gewachsen ist. „Mehr als 54.500… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.04.2024 (OVA/061/2024): Baumscheiben befinden sich auf Gehwegen oder oft auch als Inseln zwischen Parkplätzen. Sie sind von der Fahrbahn mit einem Bordstein getrennt. Auch Grünstreifen gehören nicht zu Straße. Aufgrund des Parkdrucks parken jedoch… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschuss am17.01.2024 Betrifft (OVA/020/2024): Die Verwaltung wird beauftragt, an der Kappeler Straße zwischen Henkelstraße und Briedestraße wie auch zwischen Kappeler Straße 37 und Benrather Schlossallee Tempo 30 umzusetzen, um eine Reduzierung der… Weiterlesen