Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 18.06.2025 (OVA/097/2025): Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, einmal jährlich die Fußverkehrsverkehrsbeauftragte im Ausschuss persönlich über die Entwicklung und den aktuellen Sachstand zum Thema Fußverkehr berichten zu lassen. Der erste Bericht soll… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 07.05.2025 (OVA/077/2025): Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, dem Rat in seiner Sitzung am 28.05.2025 das Verkehrskonzept für das geplante Konzert von AC/DC am 08.07.2025 auf dem Open-Air-Gelände Messeparkplatz 1 vorzulegen. Begründung: Am 8. Juli… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 07.05.2025 (OVA/076/2025): Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine Außenspur der Berliner Allee in eine Busspur umzuwidmen. Die Busspur soll stadtauswärts in Höhe der Steinstraße beginnen und bis zur Herzogstraße führen. Stadteinwärts soll die Busspur… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 19.03.2025 (OVA/039/2025): Das vom Rat beschlossene Handlungskonzept zur Parkraumbewirtschaftung „Erweiterung des Bewohnerparkens“ (Vorlage OVA/049/2020) sah eine schrittweise Erweiterung der Bewohnerparkgebiete vor. 330.000 Pendlerinnen und Pendler, von denen 80 Prozent mit… Weiterlesen

Zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 5. Februar 2024 stellen Die PARTEI-Klima-Fraktion, die SPD Ratsfraktion und die Fraktion Die LINKE im Rat den folgenden Antrag und bitten Sie diesen auf die Tagesordnung zu setzen und abstimmen zu lassen (OVA/021/2025): Die Verwaltung soll bis zum Herbst/Weihnachtsmarkt 2025 die Planungen für… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 20.11.2024 (OVA/161/2024): Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat in seinem Urteil vom 06.Juni 2024 (3 C 5.23) beschlossen, dass illegales Parken auf dem Gehweg auf Verlangen der Anwohner durch die Straßenverkehrsbehörde sanktioniert werden muss.1 In ihrem Urteil… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 30.10.2024 (OVA/129/2024): Der Erlass des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes NRW vom 17. Januar 2024 regelt den Umgang mit Pollern und Wegsperren auf Radwegen neu. Durch den Erlass sind Kommunen in NRW dazu verpflichtet, bis zum 31.05.2024 alle… Weiterlesen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 05.06.2024 (OVA/079/2024): Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Verkehrsüberwachung ein Verfahren zu entwickeln, gefährdete Bäume und Grünstreifen durch geeignete Maßnahmen wie Baumschutzbügel, niedrige Rohrholme, das Setzen von Pfosten oder Findlingen u. a.… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 05.06.2024 (OVA/078/2024): Zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 1.6.2022 stellte die LINKE den Antrag (OVA/076/2022), die Einführung des 9 Euro Tickets und dessen Folgen für die Rheinbahn wissenschaftlich begleiten zu lassen. Herr Ponath, Bereichsleiter… Weiterlesen

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des OVA am 05.06.2024 (OVA/077/2024): Das Kompetenzzentrum Fachkräftesicherung (KOFA) des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) veröffentlichte am 21.04.2024 eine Studie, die belegt, dass in Verkehrsberufen der Fachkräftemangel verhältnismäßig am stärksten gewachsen ist. „Mehr als 54.500… Weiterlesen