Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss ist zuständig für:
§ 12 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Mitglieder der Linksfraktion:
Mitglied: Thomas Eberhardt-Köster
thomas.eberhardt-koester@linksfraktion-duesseldorf.de
1. Stellvertreterin: Sigrid Lehmann
sigrid.lehmann@linksfraktion-duesseldorf.de
2. Stellvertreterin: Birgit Götz
birgit.goetz@linksfraktion-duesseldorf.de
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Anträge und Anfragen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 27.10.2021 (OVA/102/2021): Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, die Aufstellung von Fahrrad-Reparatur-Stationen im Stadtgebiet zu prüfen. Es sind strategisch geeignete Standorte und weitere Aufstellungs- und Wartungskosten zu ermitteln. Begründu… Weiterlesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 05.05.2021: Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung die Beschaffenheit von Querungsinseln entlang des Radhauptnetzes nach folgenden Vorgaben zu prüfen und zu kartieren: 1. die Flächenmaße des Haltestreifens (Länge und Breite) festzuhalten falls so vorhanden: … Weiterlesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs-und Verkehrsausschusses am 05.05.2021: Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung die Beschaffenheit von Querungsinseln entlang des Radhauptnetzes nach folgenden Vorgaben zu prüfen und zu kartieren: die Flächenmaße des Haltestreifens (Länge und Breite) festzuhalten falls so vorhanden: a.… Weiterlesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs-und Verkehrsausschusses am 24. März 2021: Der Ordnungs-und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, das stadtweite Aufbringen des Vorschriftzeichens 299 gem. Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO Nr. 73 (gezackte Linie) zur Verdeutlichung des Geltungsbereichs des Parkverbots an Kreuzungen und… Weiterlesen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnungs-und Verkehrsausschusses am 24. März 2021: Die Düsseldorfer Verkehrsdezernatsleiterin Cornelia Zuschke und der Leiter des Amtes für Verkehrsmanagement Florian Reeh hatten am 3.11.2020 foto-und pressewirksam „Düsseldorfs erste Protected Bike Lane“ für den gesamten Bereich der Straße Am… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Haushaltssitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 13. Januar 2021: Alle vorgesehenen Haushaltsmittel für die Planungen und den Bau des zweiten Bauabschnitts und alle weiteren Abschnitte der Stadtbahn U81 werden gestrichen. Begründung: DIE LINKE setzt sich für den Ausbau des öffentlichen… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Haushaltssitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 13. Januar 2021: In den Haushalt werden Mittel eingestellt, um mindestens vier Radverkehrsplaner:innen als Vollzeitstellen einzustellen. Begründung: Der Versuch der Ampelkoalition in der letzten Ratsperiode, ein Radhauptnetz zu errichten, ist… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Haushaltssitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 13. Januar 2021: In den Haushalt werden Mittel eingestellt, um den Fußverkehr im Nahbereich zu verbessern und umzusetzen und um ein Fußverkehrskonzept zu erstellen. Ziel ist es den Anteil des Fußverkehrs auf 25% des Stadtverkehrsaufkommens zu… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Haushaltssitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 13. Januar 2021: Für den Haushalt 2021 und folgende wird der Ansatz für den Ausbau des Hauptradwegenetzes und des Bezirksradwegenetzes auf 4 Millionen Euro erhöht, der Ansatz für ihre Unterhaltung auf 3 Millionen Euro. Begründung: Der… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Haushaltssitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 13. Januar 2021: Für den Haushalt 2021 werden 193.000 Euro für das „1000-Bänke-Programm“ bereitgestellt. Für die folgenden Jahre wird der Haushaltsansatz ebenso auf 193.000 Euro verdoppelt. Begründung: Im Rahmen der Verkehrswende sind neben… Weiterlesen
