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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss ist zuständig für:
§ 12 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf


Mitglieder der Linksfraktion:

Mitglied: Anja Vorspel
anja.vorspel@linksfraktion-duesseldorf.de

1. Stellvertreterin: Sigrid Lehmann
sigrid.lehmann@linksfraktion-duesseldorf.de

2. Stellvertreterin: Birgit Götz
birgit.goetz@linksfraktion-duesseldorf.de

Suche nach Anfragen und Anträge im Ordnungs- und Verkehrsauschuss

Anträge und Anfragen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Lärmbelästigung durch Wassermotorräder/Jetskis auf dem Rhein

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 6. November 2019: Laut Wassermotorräder-Verordnung dürfen Jetskis in Düsseldorf nur den Rheinabschnitt zwischen der Flughafenbrücke und dem Sporthafen Lörick (Rheinkilometer 750 – 753) in der Zeit von 07.00 Uhr bis 20.00 Uhr befahren, jedoch nicht vor… Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Förderung der Anschaffung von Lastenfahrrädern

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Haushaltssitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 06. November 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Erstellung eines Förderkonzeptes  für Lastenfahrräder. Für das Förderprogramm werden 100.000 Euro unter einer neuen Kostenstelle in den Haushalt… Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Unfallrisiko durch Abriss der Fußgängerbrücke über den Kennedydamm

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 28. August 2019:                       Ende Juli wurde die Fußgängerbrücke über den Kennedydamm auf der Höhe der Hans-Böckler-Straße abgerissen. FußgängerInnen sollen ersatzweise den Übergang auf der Höhe Kaiserswerther Straße nutzen, bis eine… Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Keine Ankündigung von Geschwindigkeitskontrollen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 28. August 2019:  Überhöhte Geschwindigkeit im Straßenverkehr erhöht das Risiko von Unfällen und insbesondere von Personenschäden. Im Jahr 2018 gab es laut polizeilicher Verkehrsunfallstatistik in NRW 661.000 Autounfälle (beinahe 7.000 mehr als im… Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Keine Verbrennungsmotoren auf der Umweltspur Werstener Straße-Corneliusstraße-Kaiserstraße

Änderungsantrag zu TOP Ö3 „Umsetzung der Maßnahme M 6/140 des aktuell gültigen Luftreinhalteplans für Düsseldorf:  ‚LHD – Umweltspur Werstener Straße – Corneliusstraße – Kaiserstraße‘“ der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur gemeinsamen Sitzung von Ordnungs- und Verkehrsausschuss, Ausschuss für Umweltschutz, Bezirksvertretung 9, Bezirksvertretung 3… Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Auswirkungen übergroßer PKW auf den Stadtverkehr

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 5. Juni 2019:               Immer mehr Sport Utility Vehicles (SUVs) fahren auf den Straßen Düsseldorfs. Es handelt sich nach Angaben des Kraftfahrtbundesamtes um das am stärksten wachsende Fahrzeugsegment. Hinzu kommen, insbesondere in der Innenstadt,… Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Parkverbote im Kreuzungs- und Einmündungsbereich durch Fahrbahnmarkierungen verdeutlichen

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Mai 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, das stadtweite Aufbringen des Vorschriftzeichens 299 gem. Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO Nr. 73 (gezackte Linie)  zur Verdeutlichung des Geltungsbereichs des Parkverbots an… Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Verzögerung bei der Einrichtung geschützter Radfahrstreifen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Mai 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat am 9. Januar auf einer gemeinsamen Sitzung mit den Bezirksvertretungen 1 und 3 beschlossen, die Radwegeplanung auf der Klever Straße von Cecilienallee bis Eulerstraße im Sinne einer Protected Bike Lane… Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Verhalten von OSD-MitarbeiterInnen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20. März 2019: Es gibt zahlreiche, übereinstimmende Informationen, dass der OSD bei Wohnungslosen verkürzte, nicht rechtskonforme Ordnungswidrigkeitsverfahren durchführt. Den Betroffenen wird demnach die Zusendung eines Anhörungsbogens an ihre… Weiterlesen


Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Unfallgefahren für RadfahrerInnen vermeiden - Umweltspuren als Radverkehrsstreifen ausschildern

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 20. März 2019: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, die Umweltspuren auf der Merowinger Straße und Prinz-Georg-Straße als Radverkehrsspuren auszuschildern. Verwendet wird das Verkehrszeichen 237 StVO 237 StVO (blaues Schild mit… Weiterlesen