Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss ist zuständig für:
§ 12 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Mitglieder der Linksfraktion:
Mitglied: Anja Vorspel
anja.vorspel@linksfraktion-duesseldorf.de
1. Stellvertreterin: Sigrid Lehmann
sigrid.lehmann@linksfraktion-duesseldorf.de
2. Stellvertreterin: Birgit Götz
birgit.goetz@linksfraktion-duesseldorf.de
Suche nach Anfragen und Anträge im Ordnungs- und Verkehrsauschuss
Anträge und Anfragen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Verkehr am 14.01.2009: Die Begründungen des Ordnungs- und Servicedienstes für verteilte Bußgelder sind auch nach Ansicht des Amtsgerichts Düsseldorf mehr als unzureichend. So hat z. B. das Amtsgericht Düsseldorf am 27. Juli 2007 ein Verfahren auf Kosten der Staatskasse… Weiterlesen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Verkehr am 15.10.2008 zu den Haushaltsberatungen 2009 am 15.10.2008: Die Haushaltsmittel im Haushaltsplanentwurf 2009 für das Produkt „Bauprogramm 2009 – Radwege“ sind von 1.000.000 Euro auf 2.000.000 Euro zu erhöhen. Begründung:Ein sinnvoll angelegtes Radwegenetz ist… Weiterlesen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Verkehr am 15.10.2008 zu den Haushaltsberatungen 2009 am 15.10.2008: Der Ausschuss beschließt für 2009 und die folgenden Jahre die Zurücksetzung folgender Haushaltsstellen auf Null:1. Produkt: 054 541 010 Auftrag: M 00610001 Kö-Bogen… Weiterlesen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Verkehr zu den Haushaltsberatungen 2009: Die Abteilung Ordnungs- und Servicedienst des Ordnungsamtes wird aufgelöst. Der Bereich Ermittlungs- und Vollzugsaufgaben innerhalb des Ordnungsamtes entfällt. Überprüfungen nach demJugendschutzgesetz und im Gewerbebereich werden… Weiterlesen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Verkehr am 15.10.2008 zu den Haushaltsberatungen 2009: Der Ausschuss beschließt für 2009 und die folgenden Jahre die Zurücksetzung folgender Haushaltsstellen auf Null:1. Produkt 054 541 010 Auftrag M 00480002 Ortsumgehung Oberbilk… Weiterlesen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Verkehr am 15.10. 2008 zu den Haushaltsberatungen 2009: Der Ausschuss beschließt für 2009 und die folgenden Jahre die Erhöhung der Haushaltsstelle um 400.000.- € auf 800.000.- €.Begründung:Der behindertengerechte Umbau von Bushaltestellen geht nicht voran. Die Mittel… Weiterlesen