Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 18.11.2009: „Die FDP verfolgt eine Politik, die Menschen in ihrer Vielfalt berücksichtigt, anerkennt und fördert. [… ] Liberale wollen deshalb auf eine neue Kultur der Vielfalt hinwirken. In dieser Kultur des Zusammenlebens brauchen die Mitglieder unserer… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 18.11.2009: Der Ausschuss beschließt für 2010 und die folgenden Jahre die Zurücksetzung folgender Haushaltsstellen auf Null: Produkt   054 541 010Zeile   13 Aufw. für Sach- und DienstleistungenSachkonto   10000   5281000Aufw. für sonstige… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnung- und Verkehrsausschusses am 18.11.2009: Der Ausschuss beschließt für 2010 und die folgenden Jahre die Erhöhung des produktübergreifenden Pauschalbetrages für den Ausbau der Bezirksradwegenetze von 1.000.000.- Euro auf 2.000.000.- Euro. Die zahlreichen Produkte der nach Straßenarten… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnung- und Verkehrsausschusses am 18.11.2009: Der Ausschuss beschließt für 2010 und die folgenden Jahre die Zurücksetzung folgender Haushaltsstellen auf Null: Produkt   054 541 010Auftrag   M    90000329 Straßenbau nach WehrhahnlinieZeile   08 Auszahlungen für BaumaßnahmenSachkonto  … Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnung- und Verkehrsausschusses am 18.11.2009: Die Abteilung Ordnungs- und Servicedienst des Ordnungsamtes wird aufgelöst. Ihre Aufgaben werden von AußendienstmitarbeiterInnen des Ordnungsamtes übernommen. Der Bereich Ermittlungs- und Vollzugsaufgaben (Produkt 012-122-090) innerhalb des… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnung- und Verkehrsausschusses am 18.11.2009: Der Ausschuss beschließt für 2010 und die folgenden Jahre die Zurücksetzung folgender Haushaltsstellen auf Null: Produkt   054 541 010                                Auftrag   M    00480003   Ortsumgehung Oberbilk (Forts.) Werdener Straße bis… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnung- und Verkehrsausschusses am 18.11.2009:Der Ausschuss beschließt für 2010 und die folgenden Jahre die Erhöhung folgender Haushaltsstelle um  400.000 € auf 800.000 €: Produkt:      054 547 010                  Bus- und Bahnanlagen (ohne BgA Bahnanlagen) Zeile:          … Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 25.03.2009: Ampeln an Radüberwegen mit Verkehrsinseln, deren Größe nicht ausreicht, um ein Fahrrad mit Anhänger aufzunehmen, sind mit durchgehenden Grünphasen zu schalten. Die Verwaltung überprüft die Ampeln in der Innenstadt auf die zuvor genannten Kriterien… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 25.03.2009: Die  Rheinbahn AG wird gebeten in Zukunft auf die Verwendung von Fensterflächenwerbung zu verzichten. Begründung: Während von der Rheinbahn der Vandalismus zerkratzter Scheiben in öffentlichen Verkehrsmitteln beklagt wird, betreibt die städtische… Weiterlesen

Anfrage zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 11.02.2009:In der Sitzung des VRR-Verwaltungsrates am 10. Dezember 2008 wurde beschlossen, dass es dem VRR ab dem 1.1.2009 untersagt ist, den Kreisen und Städten für die Übernahme von Vertriebsleistungen Rabatte auf die Monatskarten zu gewähren. Dieser Beschluss führt dazu, dass neue… Weiterlesen