Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss ist zuständig für:
§ 12 der Zuständigkeitsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Mitglieder der Linksfraktion:
Mitglied: Anja Vorspel
anja.vorspel@linksfraktion-duesseldorf.de
1. Stellvertreterin: Sigrid Lehmann
sigrid.lehmann@linksfraktion-duesseldorf.de
2. Stellvertreterin: Birgit Götz
birgit.goetz@linksfraktion-duesseldorf.de
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Anträge und Anfragen im Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Verkehr zu den Haushaltsberatungen 2009: Die Abteilung Ordnungs- und Servicedienst des Ordnungsamtes wird aufgelöst. Der Bereich Ermittlungs- und Vollzugsaufgaben innerhalb des Ordnungsamtes entfällt. Überprüfungen nach demJugendschutzgesetz und im Gewerbebereich werden… Weiterlesen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Verkehr am 15.10.2008 zu den Haushaltsberatungen 2009: Der Ausschuss beschließt für 2009 und die folgenden Jahre die Zurücksetzung folgender Haushaltsstellen auf Null:1. Produkt 054 541 010 Auftrag M 00480002 Ortsumgehung Oberbilk… Weiterlesen
Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Verkehr am 15.10. 2008 zu den Haushaltsberatungen 2009: Der Ausschuss beschließt für 2009 und die folgenden Jahre die Erhöhung der Haushaltsstelle um 400.000.- € auf 800.000.- €.Begründung:Der behindertengerechte Umbau von Bushaltestellen geht nicht voran. Die Mittel… Weiterlesen