Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 12.01.2011: Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zur Gefahrenabwehr für RadfahreInnen auf der Hansa-Allee in beiden Fahrtrichtungen zu treffen. Sachdarstellung: Das Parken auf dem Mittelstreifen der Hansa-Alle unmittelbar am Gleiskörper ist… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 12.01.2011: Die Verwaltung wird beauftragt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um ein Linksabbiegen von der Scharnhorststraße in die Kleverstraße zu verhindern. Sachdarstellung: Für von der Scharnhorststraße kommende Kfzs besteht ein Rechtsabiegegebot in die Klever… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.11.2010: Die Abteilung Ordnungs- und Servicedienst des Ordnungsamtes wird aufgelöst. Ihre Aufgaben werden von AußendienstmitarbeiterInnen des Ordnungsamtes übernommen. Der Bereich Ermittlungs- und Vollzugsaufgaben (Produkt 012-122-090) innerhalb des… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.11.2010: Produkt 054 541 010     Auftrag M 00490001     Zeile 01     Sachkonto 10000 6817000      Produkt 054 541 010     Auftrag M 00490001     Zeile 08     Sachkonto 10000 7852000                    Produkt 054 541 010     Auftrag M 00490001     Zeile… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.11.2010 Der Ausschuss beschließt für 2011 und die folgenden Jahre die Erhöhung des produktübergreifenden Pauschalbetrages für den Ausbau der Bezirksradwegenetze von 751.000.- Euro auf 2.000.000.- Euro. Die zahlreichen Produkte der nach Straßenarten… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.11.2010: Produkt: 054 541 010     Zeile: 15     Sachkonto: 10000 5317000 Der passive Lärmschutz wird in aktiven Lärmschutz umgewandelt. Die Haushaltsansätze werden entsprechend geändert. Begründung: Die Bedürfnisse der Bevölkerung werden nicht adäquat… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 17.11.2010: Produkt: 054 547 010     Zeile: 13     Sachkonto: 10000 5221000 Der Ausschuss beschließt für 2011 und die folgenden Jahre die Erhöhung der Haushaltsstelle um 400.000.- Euro auf 800.000.- Euro. Begründung: Der behindertengerechte Umbau von… Weiterlesen

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Vorlage 61/13/2010 zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrausschusses am 24.02.2010: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss fordert die Verwaltung auf, das Konzept für das Gutachterverfahren dahingehend zu ändern, dass keine Vorfestlegungen für eine geplante Ortsumgehung (L404n) enthalten sind. Begründung:… Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 24.02.2010: Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss fordert das Amt für Verkehrsmanagement auf, alle bereits markierten Radwege darauf zu überprüfen, ob durch plötzlichen Abbruch der Radwegemarkierung eine Gefährdung der RadfahrerInnen entstehen kann. Diese Markierungen… Weiterlesen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 18.11.2009: Im Haushaltsplanentwurf 2010 des Ordnungsamtes wird eine Summe von 4.200.000.- Euro Einnahmen im Bereich Geldbußen und damit verbundener Gebühren ausgewiesen (Produkt 012 122 080, Sachkonto 10000 4561000). Seit einiger Zeit steht die Düsseldorfer… Weiterlesen