Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnung- und Verkehrsausschusses am 18.11.2009: Der Ausschuss beschließt für 2010 und die folgenden Jahre die Zurücksetzung folgender Haushaltsstellen auf Null: Produkt   054 541 010Auftrag   M    90000329 Straßenbau nach WehrhahnlinieZeile   08 Auszahlungen für BaumaßnahmenSachkonto  … Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnung- und Verkehrsausschusses am 18.11.2009: Die Abteilung Ordnungs- und Servicedienst des Ordnungsamtes wird aufgelöst. Ihre Aufgaben werden von AußendienstmitarbeiterInnen des Ordnungsamtes übernommen. Der Bereich Ermittlungs- und Vollzugsaufgaben (Produkt 012-122-090) innerhalb des… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnung- und Verkehrsausschusses am 18.11.2009: Der Ausschuss beschließt für 2010 und die folgenden Jahre die Zurücksetzung folgender Haushaltsstellen auf Null: Produkt   054 541 010                                Auftrag   M    00480003   Ortsumgehung Oberbilk (Forts.) Werdener Straße bis… Weiterlesen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ordnung- und Verkehrsausschusses am 18.11.2009:Der Ausschuss beschließt für 2010 und die folgenden Jahre die Erhöhung folgender Haushaltsstelle um  400.000 € auf 800.000 €: Produkt:      054 547 010                  Bus- und Bahnanlagen (ohne BgA Bahnanlagen) Zeile:          … Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 25.03.2009: Ampeln an Radüberwegen mit Verkehrsinseln, deren Größe nicht ausreicht, um ein Fahrrad mit Anhänger aufzunehmen, sind mit durchgehenden Grünphasen zu schalten. Die Verwaltung überprüft die Ampeln in der Innenstadt auf die zuvor genannten Kriterien… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 25.03.2009: Die  Rheinbahn AG wird gebeten in Zukunft auf die Verwendung von Fensterflächenwerbung zu verzichten. Begründung: Während von der Rheinbahn der Vandalismus zerkratzter Scheiben in öffentlichen Verkehrsmitteln beklagt wird, betreibt die städtische… Weiterlesen

Anfrage zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 11.02.2009:In der Sitzung des VRR-Verwaltungsrates am 10. Dezember 2008 wurde beschlossen, dass es dem VRR ab dem 1.1.2009 untersagt ist, den Kreisen und Städten für die Übernahme von Vertriebsleistungen Rabatte auf die Monatskarten zu gewähren. Dieser Beschluss führt dazu, dass neue… Weiterlesen

Anfrage der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 11.02.2009:Nach Aussagen des Sprechers der Rheinbahn, Georg Schuhmacher, vom September 2007 beträgt die Anzahl der Fahrgäste ohne gültiges Ticket nach Schätzung der Rheinbahn 2% der Fahrgäste. Hieraus zog er den Schluss, dass dementsprechend 2% der… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 11.02.2009:Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung in Absprache mit der Rheinbahn AG mit der Prüfung, an welchen zentralen Standorten (ÖPNV-Knotenpunkte) die Einrichtung von Schließfächern möglich und zweckmäßig ist und auf welche Höhe… Weiterlesen

Antrag der LINKSFRAKTION Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Verkehr am 14.01.2009:Die Verwaltung wird aufgefordert, die Freigabe der Busspur auf der Rheinkniebrücke für LKW und PKW wieder zurückzunehmen.Begründung:Die Rheinische Post berichtete am 08.12.2008 zutreffend folgendes: „Die Beschwerden über Ausfälle auf der Buslinie… Weiterlesen