Einsatz eines Tools zur Errechnung der Verkehrsträger-Kosten

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 9. Januar 2019:
In der OVA-Sitzung am 11. April 2018 fragte DIE LINKE nach dem möglichen Einsatz eines Tools der Universität Kassel zur Errechnung der Kosten der unterschiedlichen Verkehrsträger. Das am Lehrstuhl von Prof. Dr.-Ing. Carsten entwickelte Tool in Form einer Excel-Datei berücksichtigt bei der Errechnung der Kosten von Verkehrsprojekten neben den Kosten für die Infrastruktur der unterschiedlichen Verkehrsträger unter anderem auch die Folgekosten von Emissionen. Damit wird eine transparente und faktenbasierte Planungsentscheidung für Verkehrsprojekte erleichtert.

Frau Zuschke erklärte in der Verwaltungsantwort auf die Anfrage der LINKEN in der April-Sitzung, dass die Verwaltung das Tool mit Interesse betrachtet, es evaluieren und über seinen Einsatz beraten werde.                                                                       

DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf fragt an:                       

1. Mit welchem Ergebnis wurde der Einsatz des Verkehrskosten-Berechnungs-Tools der Universität Kassel von der Verwaltung geprüft beziehungsweise wann wird die Prüfung abgeschlossen sein?
    
2. Wenn der Einsatz des Tools beschlossen wurde, wird eine Gesamtbilanz der Kosten und des Kostendeckungsgrads der Verkehrsträger für Düsseldorf erstellt und dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss zugänglich gemacht?
    
3. Auf welche Weise soll und kann das Verkehrskosten-Berechnungs-Tool bei Planung und Entscheidungsfindung zu Verkehrsprojekten einbezogen werden, wenn der Einsatz des Tools beschlossen wurde?                                                                          

Mit freundlichen Grüßen
 

Anja Vorspel                      Georg Blanchard                        Lutz Pfundner

Antwort der Verwaltung am 09.01.2019 (Beigeordnete Zuschke)

zu Frage 1: Mit den im Rahmen des Forschungsprojektes „NRVP 2010 – Welche Kosten verursachen verschiedene Verkehrsmittel wirklich?“ entwickelten Tools soll Stadtverwaltungen ein einfach zu bedienendes Instrument für die Verkehrs- und Infrastrukturplanung zur Verfügung gestellt werden:

- Tool zur verursachergerechten Aufteilung der Erträge und Aufwendungen städtischer Verkehrssysteme
- Tool zur monetären Abschätzung der Wirkungen externer Effekte städtischer Verkehrssysteme

Das erstgenannte Tool dient der betriebswirtschaftlichen Ermittlung aller Aufwendungen und Erträge, die dem Stadtkonzern (kommunaler Haushalt und Wirtschaftspläne kommunaler Unternehmen) durch die Vorhaltung der einzelnen städtischen Verkehrssysteme Fuß-, Rad-, Pkw-, Lkw- und Öffentlicher Personennahverkehr entstehen und ermöglicht einen Vergleich der einzelnen Verkehrssysteme untereinander. Fördermittel und Zuweisungen von Bund, Land und EU werden hierbei nicht berücksichtigt.

Mit Hilfe des zweitgenannten Tools können externe Effekte abgeschätzt und monetarisiert werden. Neben der rein betriebswirtschaftlichen Sicht wird somit auch eine volkswirtschaftliche Betrachtung ermöglicht, indem externe Kosten, verursacht durch Lärm-, Luftschadstoffemissionen etc., die nicht vom Verursacher sondern von der Allgemeinheit getragen werden müssen (Kosten für Gesundheitsschäden, Umweltschäden, Unfälle etc.), ermittelt werden.

Beide Tools wurden auf der Basis des Tabellenkalkulationsprogramms Excel entwickelt.

Die beiden IT-gestützten Berechnungsinstrumente (Tools) werden vom Fachgebiet Verkehrsplanung und Verkehrssysteme der Universität Kassel kostenlos zur Verfügung gestellt. Voraussetzungen für eine eigenständige Anwendung der Tools sind ein doppischer Haushalt, georeferenzierte Daten der Verkehrsinfrastruktur für die einzelnen Verkehrsarten sowie als Eingangsgröße die jährlichen stadtspezifischen Fahrleistungen im Pkw- und Lkw-Verkehr aus dem Ergebnis der Umlegung im städtischen Verkehrsnachfragemodell.

Über den Praxistest der Tools am Beispiel der Städte Bremen, Kassel und Kiel hinaus, wendet bislang bundesweit nur die Stadt Osnabrück die von der Universität Kassel entwickelten Tools an. Allerdings konnte bei der Stadt Osnabrück mangels verfügbarer Daten keine differenzierte Betrachtung zwischen Pkw- und Lkw-Verkehr vorgenommen werden. Die Stadt Heidelberg beabsichtigt aktuell ebenfalls, diese Tools für die Verkehrsplanung zu nutzen. Bei der Prüfung der Voraussetzungen durch die Universität Kassel hatte sich allerdings gezeigt, dass die georeferenzierten Daten der Verkehrsinfrastruktur der Stadt Heidelberg  nicht die erforderliche Qualität für die Anwendbarkeit der Tools aufweisen, so dass diese Daten zunächst entsprechend extern aufgearbeitet werden müssen.

Da über den Praxistest an den drei Beispielstädten hinaus bislang nur wenig Erfahrungen über die Anwendbarkeit der Tools vorliegen, können keine belastbaren Aussagen zum zusätzlichen Nutzen für die Stadt gemacht werden. Der personelle  Aufwand für Ämter und Stadtkonzern übergreifende Koordination und die Dateneingabe für die Anwendung der Tools wird von der Verwaltung als hoch eingeschätzt. Eine externe Bearbeitung durch Mitarbeiter der Universität Kassel würde sich nach telefonischer Auskunft auf ca. 70.000,- EUR belaufen.

Der Einsatz der Tools in der Stadt Düsseldorf ist daher derzeit nicht geplant.

zu Frage 2: Der Einsatz der Tools ist nicht vorgesehen (siehe auch Antwort zu Frage 1).

zu Frage 3: Siehe Antwort zur Frage 1 und 2.