Energie-, Gas- und Wassersperren im Jahr 2023

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des AGS am 05.03.2024 (AGS/016/2024):

Infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und die allgemeine
Preisentwicklung bei Konsumgütern stiegen insbesondere die Energiepreise stark
an. Viele Düsseldorferinnen und Düsseldorfer erhalten erst jetzt die
Jahresabrechnungen für die teure Heizperiode – insbesondere diejenigen, die
Fernwärme beziehen. Obwohl die Preisentwicklung beim Gas sich eher wieder
beruhigt, bleibt der an den Börsenpreis von Gas gekoppelte Fernwärmepreis
unverändert hoch. Von den hohen Nachzahlungen sind besonders Haushalte im
Düsseldorfer Süden betroffen.

Im Jahr 2019 wurde noch fast 5000 Haushalten in Düsseldorf der Strom
gesperrt. Die Zahlen sind in der Landeshauptstadt seitdem zwar rückläufig –
aber eine Sperrung von lebenswichtigen Energiequellen wie Strom, Gas und
Wasser ist ein Armutszeugnis des Sozialstaates. Aus Sicht der Ratsfraktion DIE
LINKE sollte eine Grundversorgung mit Energie und Wasser für alle
Privathaushalte sichergestellt werden.

Aus diesen Gründen fragt DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf an:

1. Wie viele Sperrungen wurden im Jahr 2023 angedroht (aufgeschlüsselt nach Strom, Gas und Wasser)?
    
2. Wie viele Sperrungen wurden im Jahr 2023 vorgenommen (aufgeschlüsselt nach Strom, Gas und Wasser)?

Mit freundlichen Grüßen
Helmut Born               Renate Steinsberger                         Cornelia Schlemper

Antwort der Verwaltung durch Stadtdirektor Hintzsche:

Antwort zu 1 und 2:
Nach Angaben der Stadtwerke Düsseldorf AG ergeben sich folgende Zahlen:

Im Vergleich zu den Vorjahren ist die Anzahl der Androhungen zwar jeweils
gestiegen, bei Strom und Wasser ist es aber prozentual zu deutlich weniger
tatsächlich durchgeführten Sperrungen gekommen (in 2022: Strom:5,99
Prozent, Gas: 3,22 Prozent, Wasser: 3,23 Prozent).

Zu den genauen Gründen, die letztendlich zu einer Sperrung der jeweiligen
Energieart geführt haben, werden keine Erkenntnisse erfasst. Es ist jedoch
davon auszugehen, dass vor allem im Bereich Strom die verschiedenen
Hilfemöglichkeiten über den Härtefallfonds Energie in Kooperation mit der
BürgerStiftung e. V. sowie den Verfügungsfonds zur Vermeidung von
Stromsperren aus dem Stärkungspakt NRW gegriffen haben.