Masterplan Schulen

Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 15.12.2011:

Der Gesamthaushaltsansatz für den Bauunterhalt im Rahmen des Masterplans Schulen ist auf 38.250.000.- Euro zu erhöhen.

Produkt 011 111 050          Zeile 13      Sachkonto 10000 5211035

Grundschule     Produkt 021 211 010    Sachkonto 10000 7831000 u. 7832000

Hauptschule     Produkt 021 212 010      Sachkonto 10000 7831000 u. 7832000

Realschule        Produkt 021 215 010      Sachkonto 10000 7831000 u. 7832000

Gymnasium      Produkt 021 217 010      Sachkonto 10000 7832000 u. 7832000

Gesamtschule  Produkt 021 218 010      Sachkonto 10000 7831000 u. 7832000

Berufskolleg     Produkt 021 231 010      Sachkonto 10000 7831000 u. 7832000

Die oben genannten Sachkonten zur Beschaffung von Inventar und Lehr- und Unterrichtsmitteln werden insgesamt um 1.000.000.- Euro erhöht. Dabei sollen die Einzelsummen proportional zu den bereits bestehenden Summen erhöht werden.

Begründung:
Der Masterplan Schulen ist nach jetziger Planung voraussichtlich frühestens im Jahr 2022 abgearbeitet. Um den Zeitplan zu verkürzen, ist eine Erhöhung der Mittel erforderlich. Für eine Konsolidierung des Haushalts ist diese Position nicht geeignet.

Die Auftragssachkonten in den weiteren Produkten sollen korrespondierend zum Masterplan Schulen Ansätze zur Beschaffung von Inventar und Lehr- und Unterrichtsmitteln bilden. Zu diesem ganzheitlichen Ansatz gehören nicht nur die bloße Bausubstanz, sondern auch die für einen Zeitgemäßen Unterricht notwendigen Einrichtungen. Die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von rd. 2,1 Millionen Euro reichen nicht aus. Die von uns geforderte Erhöhung um 1,0 Millionen Euro entspricht der geforderten Erhöhung für den Bauunterhalt um 8,25 Millionen Euro zur beschleunigten Umsetzung des Masterplans Schulen.

Freundliche Grüße

Angelika Kraft-Dlangamandla                Gilbert Yimbou