Willkommen bei der Fraktion DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Rede zum Haushalt 2024
Die Rede zum kommunalen Haushalt gehalten von Sigrid Lehmann am 15.12.2023 weiterlesen
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Immobilienpolitik von Großinvestoren in Düsseldorf
04.05.2023 - 18:30-20:30 Uhr
Düsseldorfer Rathaus - Marktplatz 2
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Pressemitteilungen
Die Bundesregierung sieht die Notwendigkeit einer staatlichen Beteiligung an der Duisburger Hafen AG nicht mehr und plant, die Bundesanteile am Duisburger Hafen zu veräußern. Zur Verhinderung einer Teilprivatisierung des Hafens hat die DIE LINKE. in verschiedenen Stadträten, im Landtag NRW und im Bundestag entsprechende Vorstöße gestartet. In… Weiterlesen
Die Sitzung des Düsseldorfer Rates am 30. September 2010 war turbulent. Zunächst wurde eine Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE. zu Castor-Transporten durch Düsseldorf mit der Begründung von der Tagesordnung genommen, sie enthalte politische Wertungen. Dann folgte auf der gleichen Sitzung der Beschluss der Mehrheitsfraktionen, dass ein Antrag der… Weiterlesen
Auf ihrer Klausurtagung vom 14. bis zum 16. Oktober hat sich die Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf mit dem Entwurf des städtischen Haushalts für 2012 beschäftigt.Hierzu sagt der Fraktionsvorsitzende Gilbert Yimbou:“Der Haushaltsentwurf, den der Oberbürgermeister am 29. September im Rat vorgelegt hat, setzt wie in den Vorjahren die falschen… Weiterlesen
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Anträge und Anfragen im Stadtrat und in den Ausschüssen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28. Oktober 2016: Im Haushaltsplan werden für die Umstrukturierung der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung "Jugend in der Aue" (Hasseler Richtweg 74d) entsprechende Mittel bereitgestellt. Begründung: Die Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung "Jugend… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28. Oktober 2016 : Ab dem Jahr 2017 werden keine Elternbeiträge für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder erhoben. Der Haushaltsansatz wird entsprechend angepasst und die Satzung geändert. Begründung: Kindliches Wohlbefinden umfasst nicht allein… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 28. Oktober 2016: Ab dem Jahr 2017 werden keine Entgelte für die Verpflegung im Rahmen der Übermittagsbetreuung in städtischen Kindertageseinrichtungen erhoben. Der Haushaltsansatz wird entsprechend angepasst und die Satzung geändert. Begründung: Kinder… Weiterlesen
Haushaltsbegleitantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 27. Oktober 2016: Im Stellenplan werden die Herabstufungen zurückgenommen. Begründung: Im Stellenplan 2017 sind über 1.000 Herabstufungen aufgeführt, d.h. es betrifft jede zehnte Stelle. Fast ausschließlich betroffen sind fast 970… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 27. Oktober 2016: In den Haushaltsplan werden die notwendigen Mittel zur Ausfinanzierung des Stellenplans unter Berücksichtigung der Tarif- und Besoldungserhöhungen im öffentlichen Dienst eingestellt. Begründung:Nur durch die… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 27. Oktober 2016: In den Haushaltsplan werden erhöhte Mittel zur Ausfinanzierung weiterer Stellen für das Versicherungsamt eingestellt. Begründung:Im Versicherungsamt werden städtische MitarbeiterInnen, aber vor allem BürgerInnen in… Weiterlesen
Haushaltsantrag der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Personal- und Organisationsausschusses am 27. Oktober 2016: Der Personal- und Organisationsausschuss beschließt, dass die Verwaltung keine Erträge für die Erstattung anderer Behörden für Amtshilfen im Rahmen von Abschiebungen berechnet und keinerlei Ausgaben tätigt, die… Weiterlesen
Kontakt
DIE LINKE. Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf
Luegallee 65
40545 Düsseldorf
fon: + (49) 211 89 95123
fax: + (49) 211 89 29588
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Ansprechpartner für Presse:
Christian Jäger
Die ungeschönten Arbeitslosenzahlen
in Düsseldorf März 2024
