Liste der kommunalen Großbauprojekte mit einem Baubudget über 10 Millionen Euro

Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Düsseldorf zur Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 23.08.2023 (APS/106/2023):

In einer Großstadt wie Düsseldorf gibt es eine Vielzahl von baulichen Großprojekten. Aus unterschiedlichen Gründen verschieben sich oft Baubeginn und Abschluss. Baukostensteigerungen können ebenfalls Bauprojekte negativ beeinflussen.

Viele der baulichen Großprojekte tragen bei zur Zukunftsfähigkeit der Stadt; einige sind für die kommunale Infrastruktur unerlässlich.

Es ist deshalb im öffentlichen Interesse, dass Verzögerungen und Kostensteigerungen transparent dargestellt werden.

DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf fragt an:

  1. Wie viele Bauprojekte mit kommunaler Beteiligung mit einem Bauvolumen von über 10 Millionen Euro sind seit 2015 in Planung, im Bau, fertiggestellt? (Bitte eine Auflistung der einzelnen Projekte mit Datum Baubeschluss, geplanter bzw. vollzogener Vollendung, Baubudget, aktuelle Prognose der Kosten und prozentualer kommunaler Finanzbeteiligung an den Gesamtkosten)
     
  2. Was sind jeweils die Gründe für Verzögerungen des Baubeginns, des Baufortschritts und der Baufertigstellung bei einzelnen Projekten (sofern eine Verzögerung vorliegt)?
     
  3. Wie haben sich die Kosten der einzelnen Projekte gegenüber der ursprünglichen Planung ent-wickelt (prozentual und in absoluten Zahlen)?

Mit freundlichen Grüßen
Ben Klar                       Julia Marmulla                            Peter Klein


Antwort der Verwaltung durch die Beigeordnete Zuschke:

Antwort zu Fragen 1 bis 3:
Der deutlichen Baukostensteigerung werden sich auch städtische Projekte bzw. Beteiligungen nicht erwehren können. Die entsprechenden Bauvorhaben werden gem. der GA Bau mit Bedarfs- und Baubeschlüssen begleitet. Die Politik wird hierzu in den jeweiligen Gremien einbezogen, informiert bzw. unterstützt diese Vorhaben durch Beschlüsse.

Zur Beantwortung der Fragen wird auf die halbjährlichen Controllingberichte im Bauausschuss und im Ordnungs- und Verkehrsausschuss verwiesen, die öffentlich zugänglich sind.

Beispielhaft werden nachfolgend die Controllingberichte der Hochbaumaßnahmen und –projekte ab 250.000 Euro seit 2015 aufgelistet:

GremiumDatumVorlagennummer
Bauausschuss24.03.201523/4/2015
Bauausschuss25.08.201523/45/2015
Bauausschuss19.01.201623/3/2016
Bauausschuss30.08.201623/50/2016
Bauausschuss14.02.201723/4/2017
Bauausschuss05.09.201723/42/2017
Bauausschuss16.01.201823/2/2018
Bauausschuss04.09.201823/32/2018
Bauausschuss15.01.201923/5/2019
Bauausschuss03.09.201923/50/2019
Bauausschuss23.01.2020BAU/001/2019
Bauausschuss22.09.2020BAU/006/2020
Bauausschuss19.01.2021BAU/002/2021
Bauausschuss31.08.2021BAU/019/2021
Bauausschuss15.02.2022BAU/001/2022
Bauausschuss03.05.2022BAU/009/2022
Bauausschuss04.11.2022BAU/024/2022
Bauausschuss02.05.2023BAU/011/2023