Aufstellung von Informationstafeln bei Überschreitung der Luftschadstoffgrenzwerte

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz am 22.03.2012:

Der Ausschuss fordert die Verwaltung auf, ein Konzept zur Aufstellung von Anzeigetafeln für Feinstaub- und Stickoxidwerte zu erarbeiten und im Ausschuss vorzustellen. Diese Anzeigetafeln sollen an den stark frequentierten Straßen aufgestellt werden und Grenzwertüberschreitungen anzeigen.

Begründung:
In mindestens zwei Straßen ist im letzten Jahr wieder die zulässige Anzahl an Überschreitungen der mittleren zugelassenen Feinstaubkonzentration über der Grenze von 35 d/a durch Messungen festgestellt worden. Ebenso wurden die Grenzwerte für NOx überschritten. Dies, obwohl die nächste  (und letzte) Stufe des Luftreinhalteplans mit dem Fahrverbot für KFZ mit roten Plaketten in Kraft gesetzt wurde. Es ist davon auszugehen, dass auch die Ausweitung auf gelbe Plaketten keine ausreichende Senkung der Luftqualität erbringt, allein schon deshalb, weil nur etwa 8 % der Autos diese haben. 

Eine Analyse der Messergebnisse des „Luftmessberichts“ ergibt, dass in einer Straßenschlucht, wie die Corneliusstraße, der motorisierte Individualverkehr die Hauptquelle der Feinstaub- und NOx-Emissionen ist. So ist an Sonntagen in einer Hauptverkehrsstraße wie der Luegallee die Feinstaubkonzentration auffallend niedrig.

Außerdem ist der Witterungseinfluss von entscheidender Bedeutung.

Für die Gesundheit der AnwohnerInnen der Corneliusstraße ist es deshalb notwendig, Maßnahmen zu ergreifen, die über den Luftreinhalteplan hinausgehen.

Das Risiko auf Grund einer mit Feinstaub und Stickoxiden belasteten Luft zu erkranken, ist, wie zahlreiche Studien belegen, deutlich erhöht. Bei vielen AutofahrerInnen ist davon auszugehen, dass ein nicht ausreichendes Bewusstsein über ihren Beitrag zur Luftverschmutzung und deren krankmachende Auswirkungen vorliegt.  Im Sinne einer verantwortungsvollen kommunalen Politik ist es erforderlich, die AutofahrerInnen über die schädlichen Auswirkungen ihrer Mobilität hinzuweisen.  Die verbesserte Information kann die Bereitschaft bei den AutofahrerInnen erhöhen, die von den Umweltverbänden geforderte Umstellung des motorisierten Individualverkehrs auf einen schnellen, kostengünstigen und qualitativ hohen ÖPNV und Radverkehr voranzubringen.

Freundliche Grüße

Stephan Ungeheuer                             Anja Vorspel                                        Odd Krause