Impfsituation in der Düsseldorfer Kinderbetreuung

Anfrage der Fraktion DIE LINKE.Düsseldorf zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 18. Juni 2019:

Laut Weltgesundheitsorganisation WHO sollen Masern bis 2020 weltweit ausgerottet sein. In den vergangenen Jahren gab es jedoch immer noch zahlreiche Erkrankungsfälle, bspw. 209 in NRW im Jahre 2018. 

Seit Beginn des Jahres ging daher eine Diskussion über Impfungen durch Medien und Politik. In einigen Städten in NRW gab es bereits Diskussionen und Entscheidungen zu verpflichtenden Impfungen, bspw. in Essen und in Duisburg.

Um die Situation in Düsseldorf einzuschätzen bitten wir folgende Fragen zu beantworten:

1. Wie viele Fälle von Masern sind der Stadt Düsseldorf in den letzten zehn Jahren bekannt (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren und Alter der Betroffenen)?
    
2. Wie werden in Düsseldorf die Eltern über Impfungen informiert und wird in der Kindertagespflege und in den Kindertagesstätten der Impfstatus der Kinder kontrolliert?
    
3. Wie schätzt die Stadtverwaltung die rechtliche Situation für verpflichtende Impfungen ein und ist geplant, eine Impfpflicht für Masern in Düsseldorfer Kindertageseinrichtungen sowie in der Kindertagespflege einzuführen?

Mit freundlichen Grüßen
 

Lukas Reichert                                  Jacqueline Kiefer

Antwort der Verwaltung am 26.06.2019 (Stadtdirektor Hintzsche)

zu Frage 1: Die o.g. Angaben können der nachstehenden Tabelle entnommen werden.

zu Frage 2: Bei der Erstaufnahme müssen die Personensorgeberechtigten gegenüber der Kindertagestätte einen schriftlichen Nachweis darüber erbringen, dass zeitnah vor der Aufnahme eine ärztliche Beratung in Bezug auf einen vollständigen, altersgemäßen und nach den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (Stiko) ausreichenden Impfschutz des Kindes erfolgt ist.
In der Regel erfolgt diese individuelle, der Situation des jeweiligen Kindes angepasste Beratung im Rahmen der durch die betreuende niedergelassene Kinderärztin/den betreuenden niedergelassenen Kinderarzt durchgeführten altersgemäßen Vorsorgeuntersuchung. In seltenen Ausnahmefällen untersuchen und beraten Kinderärztinnen des Gesundheitsamtes.
In der Kindertagespflege wird grundsätzlich von der Beratung durch die betreuenden Kinderärzte ausgegangen. Eine einheitliche Leitlinie für die Tagespflegepersonen zur konkreten Handhabung gibt es nicht. Tagespflegepersonen und Eltern werden von Seiten der Fachberatung nicht explizit zu diesem Thema beraten. Einige Tagespflegepersonen lassen sich von den Eltern die Impfausweise vorlegen und beraten entsprechend.

zu Frage 3: Es werden derzeit die bestehenden Möglichkeiten einer bundeseinheitlichen Lösung hinsichtlich einer Impfpflicht gegen Masern diskutiert. Der Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) liegt zur Beratung vor.
In diesem Zusammenhang wird auch die Klärung der hiermit verbundenen rechtlichen Fragen erfolgen. Vor diesem Hintergrund ist ein separates Vorgehen in den städtischen Kindertagesstätten weder geplant noch rechtlich zulässig. Es bleibt den einzelnen Trägern unbenommen, einen Betreuungsvertrag von einer vollständigen altersentsprechenden Durchimpfung gem. Stiko abhängig zu machen. Gleiches gilt für die Kindertagespflege.