Kostenlose FFP2-Masken für Düsselpassinhaber:innen

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 10.12.2020:

Der Stadtrat beschließt, dass Menschen mit Düsselpass jeweils 15 FFP2-Masken kostenlos erhalten.

Begründung:
Die deutsche Bundesregierung und die Ministerpräsident:innen der Länder haben sich am 16.11.2020 darauf geeinigt, dass ab Dezember vulnerablen Gruppen insgesamt 15 FFP2-Masken (rechnerisch eine pro Winterwoche) gegen eine geringe Eigenbeteiligung angeboten werden. Dabei sollen die vulnerablen Gruppen vom Bundesausschuss unter Berufung auf das Robert-Koch-Institut und das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte definiert werden. Die Kosten trägt der Bund.

Das Land Bremen hat bereits im November eine kostenlose Ausgabe von FFP2-Masken als eine der wirksamsten Maßnahmen zur Minderung der Verbreitung des Virus COVID-19 begonnen.

Die Initiative von Bund und Ländern entlastet die Stadt Düsseldorf bei den notwendigsten Präventionsmaßnahmen gegen COVID-19. Sie ermöglicht der Landeshauptstadt auch, die Prävention durch zusätzliche Maßnahmen zu stärken.

Für Haushalte mit geringem Einkommen ist die Anschaffungsschwelle für FFP2-Masken höher als für besserverdienende Haushalte. Gleichzeitig sollten gerade diese Haushalte zur Nutzung von FFP2-Masken ermutigt werden. Darauf deuten die Ergebnisse einer Analyse des Instituts für Medizinische Soziologie des Universitätsklinikums Düsseldorf und der AOK Rheinland/Hamburg hin, die zwischen dem 1. Januar und 4. Juni 2020 die Daten von rund 1,3 Millionen Versicherten auswertete. Sie ergab, dass Menschen im ALG-2-Bezug einem 84,1% höheres Risiko ausgesetzt sind, aufgrund einer COVID-19-Infektion in ein Krankenhaus eingeliefert zu werden.

Dies lässt eine kostenlose Ausgabe von FF2-Masken an Düsselpassinhaber:innen nicht nur sozial gerecht erscheinen, sondern auch als wirksamen Beitrag gegen die Ausbreitung von COVID-19.

Mit freundlichen Grüßen

Julia Marmulla                Marcus Flemming