Neubau Müllverbrennungsanlage
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE zur Sitzung des Rates am 29.04.2021
Am 01.07.2020 erschien in der Rheinischen Post ein Artikel zum geplanten Neubau der Müllverbrennungsanlage in Flingern. Dort wird geschildert, dass aufgrund des Alters der vorhandenen Anlage ein Neubau notwendig erscheint und dass ein Gestaltungswettbewerb inder Vorbereitung sei.
Aktuell ist aus dem Umfeld der Stadtwerke zu vernehmen, dass der Recycling-Hof auf dem Nachbargrundstück dem Neubau ersatzlos weichen soll.
DIE LINKE Ratsfraktion Düsseldorf fragt an:
- Wie sieht der zeitliche Ablauf von Planung, Genehmigung und Bau der neuen Müllverbrennungsanlage aus?
- Wie wird die Öffentlichkeit in diesen zeitlichen Ablauf mit eingebunden?
- Wird der Recycling-Hof tatsächlich dem Neubau ersatzlos weichen müssen oder wird er an anderer Stelle erhalten werden?
Mit freundlichen Grüßen
Anja Vorspel Marcus Flemming
Antwort der Verwaltung durch die Beigeordnete Stulgies und der Stadtkämmerin Schneider:
Zu Frage1:
Der Verwaltung liegen bisher noch keine Informationen zu einer konkreten zeitlichen Planung eines Neubaus der Müllverbrennungsanlage im Stadtgebiet vor.
Zu Frage 2:
Diese Frage kann erst beantwortet werden, sobald die konkrete Zeitplanung feststeht. Die Verwaltung wird eine erforderliche Einbindung der zuständigen Gremien und der Öffentlichkeit ordnungsgemäß sicherstellen.
Zu Frage 3:
Ob der Recyclinghof in Düsseldorf-Fiingern einerneuen Müllverbrennungsanlage weichen muss, hängt vom konkreten Umsetzungskonzept ab, welches der Stadt noch nicht bekannt ist. Die Verwaltung stellt in jedem Fall sicher, dass ausreichende Recycling-Höfe für die Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushalten im Stadtgebiet vorhanden sind.