Planungen für die ehemaligen Rheinbahnwohnungen in Kaiserswerth

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 22.09.2014:  Im Frühjahr 2013 wurden 75,1 % der Rheinbahn Immobiliengesellschaft an die Düsseldorfer Wohnungsgenossenschaft (DWG) verkauft. Damit gingen 830 Wohnungen in den Besitz der Genossenschaft über. 24,9 % blieben bei der städtischen Tochter Rheinbahn und damit indirekt bei der Stadt.

Die Mieterinnen und Mieter der ehemaligen Rheinbahnwohnungen sind sehr besorgt um die Zukunft ihrer Wohnungen auf der Verweyenstraße, Walburgisstraße und Alte Landstraße in Kaiserswerth. 104 Wohnungen in der Verweyenstraße sind Sozialwohnungen. In diesen Wohnungen wohnen Werksangehörige der Rheinbahn teilweise seit 40 Jahren. Viele Bewohner sind schon über 60 Jahre alt.

Die Sozialbindungen der Wohnungen laufen noch bis zum 31.12.2015. Trotzdem werden etliche frei gewordene Wohnungen nicht weiter vermietet. Dieser dauerhafte Wohnungsleerstand wirft die Frage auf, ob die DWG überhaupt noch am Erhalt  der ehemaligen Rheinbahnwohnungen interessiert ist. Ein Abriss und Neubau würde auch an diesem Ort einen herben Verlust von preiswerten Wohnungen in Düsseldorf bedeuten. Auch bei erheblichen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen ist fraglich, ob diese überhaupt im bewohnten Zustand erfolgen können. Außerdem sind danach Mieterhöhungen zu befürchten, welche die jetzigen Mieterinnen und Mieter nicht tragen können. 

Es hat hierzu bereits eine Anfrage am 17. März 2014 im AWM gegeben (Vorlage 64/15/2014). Die Verwaltung hat damals geantwortet, dass eine gutachterliche Bestandsanalyse durchgeführt wird: „Dabei sollen Art und Umfang der notwendigen baulichen Maßnahmen ermittelt und festgelegt werden. Mit dem Abschluss der Untersuchung wird im Mai 2014 gerechnet, so dass voraussichtlich im Juni 2014 über die weitere Vorgehensweise eine verbindliche Aussage getroffen werden kann.“ 

Drei Monate nach diesem Zeitpunkt stellt die Fraktion DIE LINKE folgende Fragen: 

1. Welche Ergebnisse hat die gutachterliche Bestandsanalyse der ehemaligen Rheinbahnwohnungen in Kaiserswerth gebracht? 
   
   
2. Welche Pläne der DWG resultieren aus dieser Bestandsanalyse für die Wohnungen auf der Verweyenstraße, Walburgisstraße und Alte Landstraße? 
   
   
3. Welche Auswirkungen auf die Mieterinnen und Mieter sind zu erwarten und mit welchen Mietpreiserhöhungen müssen sie rechnen? 
   
   

Freundliche Grüße

Peter Nowinski                        Anja Wallerang                         Mbulelo Dlangamandla

Beantwortung der Anfrage in der Sitzung am 22.09.2014:
hier: Auszug aus der Niederschrift dieser Sitzung im öffentlichen Teil:

Einleitend weist Vorsitzende Frey darauf hin, dass die Beantwortung der Anfrage in diesem Fall nicht in schriftlicher Form durch die Verwaltung erfolgt, da es sich um Informationen zu einem Objekt handele, das im Besitz der DWG stehe. Im Anschluss nimmt Herr Leonhard zu den Fragen wie folgt Stellung:

Antwort zu den Fragen 1 - 3:

• Die Düsseldorfer Wohnungsgenossenschaft eG (kurz DWG) ist mit knapp 7.500 Wohnungen und 10.700 Mitgliedern die größte Genossenschaft in der Landeshauptstadt Düsseldorf. Sie wurde 1898 gegründet. Außer in Düsseldorf verfügt die Genossenschaft noch über Wohnungen in Neuss und Erkrath.
  
  
• Zum 1.5.2013 wurde die Mehrheit an der Rheinbahn Immobiliengesellschaft erworben und gleichzeitig die Verwaltung der Gesellschaft und der Wohnungsbestände in die Genossenschaft integriert. Die Gesellschaft wurde umbenannt in DWG Wohnen GmbH.
  
  
• Die Gesellschaft hat insgesamt 830 Wohnungen, 144 davon in Kaiserswerth.
  
  
• 104 Wohnungen aus dem Jahr 1966 befinden sich in der Verweyenstraße. Dort bestehen baujahrstypische technische Probleme, wie Schimmelschäden, Probleme mit der Bauphysik, unzureichender Wärmeschutz. Die Modernisierung einzelner Wohneinheiten ist technisch und wirtschaftlich nicht angezeigt.
  
  
• In der Verweyenstraße besteht eine erhöhte Kündigungsquote seitens der Mieter. Auch das Angebot der Entfristung der 24 befristeten Mietverträge wurde nicht von allen angenommen. Das zeigt, dass die Menschen mit dem vorhandenen Standard nicht zufrieden sind und ausziehen.
  
  
• Im Januar wurde eine Quartiersanalyse beauftragt. Die Bearbeitung ist umfangreich und hat einige Monate in Anspruch genommen. Zwischenzeitlich liegt die Analyse im Entwurf vor. Eine Ergebnispräsentation ist für Anfang 2015 vorgesehen.

Im Anschluss erläutert Herr Leonhard auf Nachfrage, dass je nach Ergebnis der Analyse durch den Aufsichtsrat die weiteren Schritte entschieden werden. Dies betreffe auch die Nachfragen verschiedener Ausschussmitglieder hinsichtlich der Befürchtung erhöhter Mieten.

Abschließend dankt die Vorsitzende Frey Herrn Leonhard für seine Bereitschaft die Fragen des Ausschusses zu beantworten.